Frage an Florian Bernschneider von Nicole Dr. S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Bernschneider,
als Mitglied des U-Ausschuss für BE ist es für Sie bestimmt kein Problem, mir die Definition Ihrer Partei zum Begriff Bürgergesellschaft bzw. Zivilgesellschaft mitzuteilen. (gern auch mit online-verfügbarer Quelle).
Vielen Dank und
demokratische Grüße
Dr. Nicole D. Schmidt
Sehr geehrte Frau Dr. Schmidt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die komplexer ist, als es auf den ersten Blick scheint. Schließlich bezieht sich Ihre Frage auf den Kern des liberalen Gesellschaftsbildes.
Wir Liberale verstehen unter der liberalen Bürgergesellschaft eine Gemeinschaft von Menschen, die durch Weltoffenheit, Transparenz und Solidarität geprägt ist. Die in unserer Verfassung niedergelegten Menschen- und Bürgerrechte sind unverzichtbarer Bestandteil dieser Bürgergesellschaft und werden durch den Staat garantiert. Die liberale Bürgergesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass sie dem Einzelnen seine Freiheiten zugesteht und diese erst dort begrenzt, wo die Freiheit anderer Mitmenschen eingeschränkt wird. Wir Liberale stellen also das Individuum in die Mitte unseres Politikansatzes, nicht den Staat und nicht eine bestimmte politische Ideologie.
Wir sind davon überzeugt, dass gesellschaftlicher Wandel am besten aus der Mitte der Gesellschaft und auf Initiative der Menschen geschieht. Aus diesem Grund vertrauen wir auf das Engagement und die Einsatzbereitschaft der Menschen füreinander und für die Gesellschaft insgesamt. Wir verstehen Freiheit nicht als alleinstehendes Prinzip, sondern als Verpflichtung. Deshalb sprechen wir auch von der „Freiheit zur Verantwortung“ oder einer „Verantwortungsgesellschaft“.
Der Staat hat sich in unserem Gesellschaftsbild auf wichtige hoheitliche Kernaufgaben zu konzentrieren und zu beschränken. Eingriffe in die persönliche Freiheit der Bürger, des Souveräns, genauso wie in dessen Grund- und Bürgerrechte sind auf ein notwendiges Minimalmaß zu beschränken. Im Zweifel werden Liberale, auf Basis des von mir eben beschrieben Menschen- und Gesellschaftsbildes, immer für die Rechte des Individuums votieren und gegen staatliche Interventionen.
Weiterführenden Lesestoff zu unserem Gesellschaftsbild finden Sie auch hier:
http://www.fdp-bundespartei.de/files/363/wiesbadg.pdf (Wiesbadener
Grundsätze)
http://www.deutschlandprogramm.de/webcom/show_article.php/_c-1213/_nr-4/i.html
(Deutschlandprogramm 2009)
Aktuell befindet sich das neue Grundsatzprogramm der Liberalen in der finalen Erarbeitungsphase und soll auf dem kommenden Bundesparteitag in Karlsruhe beschlossen werden. Weite Informationen zu diesem neuen Programm bzw. dem aktuellen Programmentwurf finden Sie unter
http://www.chancen-fuer-morgen.de/aktuelles/neues-grundsatzprogramm-geht-in-die-finale-phase/ .
Mit freundlichen Grüßen
Florian Bernschneider