Filiz Polat
(...) All diese Vorschläge würden dazu beitragen, dass Deutschland als Einwanderungsland attraktiver wird. Wie sich dies genau auf das deutsche Bevölkerungswachstum auswirken würde, ist valide aktuell nicht zu quantifizieren. (...)
(...) All diese Vorschläge würden dazu beitragen, dass Deutschland als Einwanderungsland attraktiver wird. Wie sich dies genau auf das deutsche Bevölkerungswachstum auswirken würde, ist valide aktuell nicht zu quantifizieren. (...)
(...) Es ist unsere Aufgabe, politische Verhältnisse zu schaffen, in denen dieser Anspruch Realität wird. Deshalb benutzen wir bewusst eine Kommunikation, die klar macht, wo wir politisch hinwollen, auch wenn sich nicht alle Ziele sofort umsetzen lassen. Eine Rhetorik, die sich an Notstand und Ausnahmezuständen orientiert, geht nicht nur an der Realität vorbei, sondern öffnet auch Tür und Tor für eine autoritäre Politik, die fernab der demokratischen Spielregeln operiert. (...)
(...) Es ist unsere Aufgabe, politische Verhältnisse zu schaffen, in denen dieser Anspruch Realität wird. Deshalb benutzen wir bewusst eine Kommunikation, die klar macht, wo wir politisch hinwollen, auch wenn sich nicht alle Ziele sofort umsetzen lassen. Eine Rhetorik, die sich an Notstand und Ausnahmezuständen orientiert, geht nicht nur an der Realität vorbei, sondern öffnet auch Tür und Tor für eine autoritäre Politik, die fernab der demokratischen Spielregeln operiert. (...)
(...) Es ist unsere Aufgabe, politische Verhältnisse zu schaffen, in denen dieser Anspruch Realität wird. Deshalb benutzen wir bewusst eine Kommunikation, die klar macht, wo wir politisch hinwollen, auch wenn sich nicht alle Ziele sofort umsetzen lassen. Eine Rhetorik, die sich an Notstand und Ausnahmezuständen orientiert, geht nicht nur an der Realität vorbei, sondern öffnet auch Tür und Tor für eine autoritäre Politik, die fernab der demokratischen Spielregeln operiert. (...)
(...) Beschlossen werden könnte eine solche Erfassung auf Ebene der Innenministerkonferenz (IMK), wo Bundes- und Landesinnenminister zusammen tagen. Als Grüne fordern wir den Bundesinnenminister im Sinne einer dringend notwendigen Verbesserung der Analysefähigkeit im Bereich Rechtsextremismus auf, sich für eine solche Erfassung im Rahmen der IMK einzusetzen. (...)
