Fragen und Antworten
Migration ist keine Ausnahme, sondern historisch und gesellschaftlich die Regel. Arbeits- und Fachkräftemigration, Familiennachzug sowie Bildungsmigration werden in Deutschland und Europa durch nationale Gesetzgebung gesteuert.
Das Wahlprüfungsverfahren im Deutschen Bundes ist zeitnah abzuschließen. Um sicherzustellen, dass die Prüfung rechtssicher und korrekt abläuft und die rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätze gewahrt werden, ist es notwendig, dass die vorgesehenen Verfahrensschritte eingehalten werden, auch wenn diese Zeit in Anspruch nehmen.
Den wiederholt von der Partei BSW erhobenen Vorwurf, der Wahlprüfungsausschuss arbeite zu langsam oder würde Verfahren verschleppen, weisen wir entschieden zurück.
Abstimmverhalten
Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Strengere Regeln bei Vaterschaftsanerkennung
Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040
Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Niedersächsischen Landtages (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 30.06.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 30.06.2026 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Niedersächsischer Landtag | |||
Stellv. Mitglied des Stiftungsrates (ab 24.06.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 16.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 16.09.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Bundesstiftung Gleichstellung Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Aufsichtsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 13.01.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 16.09.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Landwirtschaft und Ernährung, Wirtschaft Land: Deutschland | Deutsches Institut für Lebensmitteltechnik e.V. (DIL) Quakenbrück Deutschland | |||
Vorsitzende des Stiftungsrates, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 05.12.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 16.09.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus Darmstadt Deutschland |


