Grüne Fraktion
(...) Gleiches gilt für verbotene Meinungsäußerungen: Löschen statt sperren. Wer beleidigt oder zum Rassenhass aufstachelt, macht sich strafbar, derartige Äußerungen können (und werden) bereits heute gelöscht. (...)
(...) Sie fragen, warum wir Grüne das Kohlekraftwerk Moorburg gebaut hätten. Um genau zu sein: Wir Grüne bauen das Kohlekraftwerk nicht. Wir bauen überhaupt keine Kraftwerke. (...)
(...) Wie aus ihrer Anfrage weiter zu entnehmen ist, stehen Sie kritisch zum Energiekonzern Vattenfall. Auch in diesem Punkt kann ich Sie voll unterstützen. (...)
(...) Unser Ziel war es allein, zu verhindern, dass Glasflaschen in dGlasflaschenHochbetriebszeiten als Waffen missbraucht werden können. Und das kann ja nicht vorkommen, wenn z. (...)
(...) Frau Möller hat heute eine Presseerklärung zu dem Vorgang abgegeben, in dem sie fordert, dass der Polizeieinsatz auf der Schanze überprüft werden muss. (...)
