Antwort 06.05.2026 von Fabian Fahl Die Linke
Ein Gesundheitssystem für die Menschen, statt ständiger Kürzungen.

Ute Haupts
Ein Gesundheitssystem für die Menschen, statt ständiger Kürzungen.
Pfandsystem ausweiten - Umwelt schonen
Ergänzung: Antrag zum Böllerverbot
Wir, die Linke, setzen uns weiterhin entschieden für diese Ziele ein und fordern, die Verordnung zu stoppen. Die Fraktion bereitet bereits einen eigenen Antrag zu diesem Thema vor.
Ich deckle auf 3.250€ und berichte transparent. Ich fordere, dass alle Abgeordneten in die Sozialsysteme einzahlen.
Starke Förderung von Photovoltaik mit Mindest-Einspeisevergütung. Solarpflicht bei Neubauten.