SPD NRW
(...) Nach Rücksprache mit der Referentin für den Bereich "Schule" der SPD-Fraktion, Stephanie Küppers, ist es tatsächlich so, dass Eltern, die eine 45-Stunden-Woche gebucht haben, diese auch erfüllen müssen. Dies ist keine neue Regelung, sondern von den Eltern bei der Unterzeichnung der Verträge für die OGS so akzeptiert worden. Diese fehlende Flexibilität basiert auf folgenden Überlegungen: (...)
(...) Ein Kernelement der Diätenreform war, wie schon ausgeführt, der Wegfall der staatlichen Altersversorgung und deren Ersatz durch ein eine aus eigenen Beiträgen finanzierte Altersversorgung. Wie bei der Bemessung der Abgeordnetenbezüge ist bei der Altersvorsorge darauf zu achten, dass Abgeordnete angemessene Leistungen erhalten. (...)
(...) leider stellt sich mir diese Frage nicht, da ich Landtagsabgeordnete und nicht Bundestagsabgeordnete bin. Säße ich im Bundestag, so würde ich selbstverständlich bei der Papstrede zugegen sein, dies ist für mich ein Zeichen des Respektes und des Miteinanders. (...)
