Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Eva Högl
SPD
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Frage von Jürgen M. •

Frage an Eva Högl von Jürgen M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie stehen Sie zu den Wünschen des Hauses Hohenzollern zur Entschädigung enteigneter Werte?

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Entschädigungsforderung des Hauses Hohenzollern.

Aktuell beschäftigt die Forderung nach Entschädigung sowie Rückgabe von Immobilen und Kunstgegenständen der Hohenzollern und damit verbunden die Frage nach ihrer Rolle bei der Machtergreifung Hitlers nicht nur die Historiker*innen, sondern auch die Parlamente.

Ich persönlich finde nicht, dass die Hohenzollern mit Steuergeldern entschädigt werden sollten. Allerdings haben sie natürlich das Recht, wie jede/r Bundesbürger*in, Ansprüche aus dem Ausgleichsleistungsgesetz geltend zu machen. Da hier in der sogenannten „Würdigkeitsklausel“ geregelt ist, dass Personen, die dem Nationalsozialismus „erheblichen Vorschub“ geleistet haben, vom Anspruch auf Entschädigung ausgeschlossen sind, werden die Expertisen und Einschätzungen der Historiker*innen besondere Bedeutung haben.

Da es sich bei der Frage nach der Entschädigung der Hohenzollern nicht nur um eine rechtliche, sondern auch um eine historische und politische Entscheidung handelt, halte ich es für richtig, dass die Bundesregierung Verhandlungen mit den Hohenzollern aufgenommen hat. Das Ergebnis kann aber nicht sein, dass national bedeutende Kunstgegenstände oder Immobilien zurückgegeben werden oder Entschädigungen in mehrstelligen Millionenhöhe gezahlt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl