Eugen Schlachter
DIE GRÜNEN
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Frage von Znegva Cebgm an Eugen Schlachter bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 20. Sep. 2013 - 22:52

Wie stehen Sie zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, speziell solchen ohne UN-Mandat, Beispiel Kosovo? Sehen Sie den Widerspruch zum Grundgesetz, das der Bundeswehr ausschließlich eine Rolle als Verteidigungsarmee zuweist?

Von: Znegva Cebgm

Antwort von Eugen Schlachter (GRÜNE) 21. Sep. 2013 - 15:07
Dauer bis zur Antwort: 16 Stunden 15 Minuten

Der Kampfeinsatz in Afghanistan endet 2014. Inwieweit es eine UN-mandatierte Nachfolgemission geben wird, ist offen. Aus meiner Sicht darf es keinen Kampfauftrag und keinen Auftrag zur Aufstandsbekämpfung mehr geben. Mein Ziel ist es, dass sich Deutschland künftig vor allem mit zivilen Mitteln am Aufbau Afghanistans u.a. (z.B. Kosovo) beteiligt und die Aussöhnungsprozesse dort unterstützt. Ein NATO-Einsatz in Syrien steht derzeit nicht zur Debatte. Ein solcher Einsatz wäre nach meinen Maßstäben auch kein Beitrag zur Lösung des Konflikts.