Erwin Rüddel

In unserem Rechtsstaat sind gegen Beschlüsse des Gerichts Rechtsmittel, wie das der Beschwerde möglich.

(...) Meine Aussage habe ich auch bezogen auf den Einzelfall, bezogen auf den gleichen Pflegegrad und nicht auf die Gesamtheit aller Pflegebedürftigen in allen Versorgungsformen. (...)

(...) Aktuell warten wir vielmehr auf die Möglichkeit, dass überhaupt eine Impfung zur Verfügung steht, damit ein Alltag wieder möglich wird.  (...)

(...) Ich persönlich bin der Überzeugung, dass der Kohleausstieg vor dem genannten Endtermin stattfinden wird, weil die technologische Entwicklung bei den Erneuerbaren Energien und ihrer Speicherung rasant voranschreitet. (...)

(...) Die Corona-Warn-App wird aktuell breit beworben, sowohl online als auch offline. (...)

(...) Bundes- bzw. Landesrecht überarbeitet werden müsste (...)