Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 20Feb2020

(...) Deshalb habe ich 2 Fragen an Sie: 1.Sind Sie der Meinung, dass dauerstrahlende, nicht abschaltbare WLAN-Router in allen Klassenräumen an allen hamburger weiterführenden Schulen keine Gesundheitsgefahr für Kinder und Schulpersonal darstellen? 2.Ist die Einführung von 5G in der Hafencity (Hamburg Modellregion! für 5G) ohne Technikfolgenabschätzung und ohne Einhaltung des Vorsorgeprinzips für Sie kein Gesundheitsrisiko für die sich dort aufhaltenden Menschen? (...)

Von: Erangr Zrlre

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) All dies gilt im Grundsatz auch für 5G, sofern die Grenzwerte eingehalten werden. Aus alledem ergibt sich, dass schädliche Auswirkungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder unterhalb der Grenzwerte auf die menschliche Gesundheit nicht zu befürchten sind. (...)

# Gesundheit 14Feb2020

(...) Sie haben daran mitgearbeitet, das neue Gesetz zur Intensivpflege zu entwerfen. (...)

Von: Nagwr Orpxref

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) In diesem besagten Gesetz geht es um Wahlfreiheit und Qualität. Die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege sollen neu strukturiert und ihre Qualität verbessert werden. Angesichts des Fachkräftemangels in der Pflege verfolgt der Entwurf auch das Ziel, die vorhandenen Pflegekräfte in der Versorgung sachgerechter einzusetzen. (...)

(...) Da die vom Bürger gewählten CDU Parlamentarier scheinbar nicht mehr ihrem Gewissen folgen dürfen, sondern bereits vor der MP Wahl in Thüringen von z.B AKK erfolglos auf "Parteilinie " gebracht werden sollten, wie beim Fernsehsender SR nachzulesen ist: https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/reaktionen_mini... (...)

Von: Zvpunry Urpx

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) vielen Dank für die Frage. So, wie für SPD und Grüne gelten sollte, nicht mit Sozialisten zu paktieren, gilt für die CDU: Keine Zusammenarbeit mit der AfD und "Die Linke". Und das gilt auch für mich! (...)

(...) Sorry Herr Rüddel, diese "Antwort unterschreitet in der Qualität fast alles, was ich in nun 12 Jahren auf Abgordnetenwatch.de erlebt habe. (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu den vielfältigen Themen, auf die Sie noch einmal verweisen, können Sie sich auch gerne unter https://www.cducsu.de/ informieren. (...)

(...) Frau William weist in Ihrer Fragestellung darauf, dass Sie sich Sorgen um unsere Demokratie machen würde. In den letzten Jahren würden Angriffe -seitens der Wirtschaft auf die Zivilgesellschaft zunehmen NGOs würde die Gemeinnützigkeit aberkannt. Frau Williams fragt, wie Sie Herr Rüddel darüber denken und was Sie dagegen tun werden? (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich teile die Haltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Gemeinnützigkeitsrecht. Über meine sonstigen Haltungen zu unterschiedlichen Themen informieren Sie sich gerne auf meiner Homepage. (...)

(...) In den letzten Jahren nehmen Angriffe -seitens der Wirtschaft- auf die Zivilgesellschaft zu. Zur Zeit wird NGOs die Gemeinnützigkeit aberkannt. Ich möchte gerne wissen wie denken Sie darüber was Sie dagegen tun werden. (...)

Von: Puevfgvnar Jvyyvnzf

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) Ich teile Ihre Einschätzung der Situation nicht, sondern habe vielmehr das Gefühl, dass sich aktuell viele, gerade auch junge, Menschen in die Zivilgesellschaft einbringen. Trotzdem muss man natürlich wachsam sein, um extremistischen Tendenzen jeder Art entschlossen entgegen zu treten und gleichsam das Ehrenamt stärken, um so auch gleichzeitig den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken. (...)

# Gesundheit 12Jan2020

Sehr geehrter Herr Rüddel,

am kommenden Donnerstag wird abgestimmt im Bundestag wegen des Organspendegesetzes.

Wie wollen Sie...

Von: Gvan Unnt

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich setze mich für eine erweiterte Zustimmungslösung ein, da es meines Erachtens darauf ankommt, dass die Organspende gut organisiert ist und die Menschen Vertrauen ins dieses System haben. (...)

# Senioren 9Jan2020

(...) Umfragen zufolge will so gut wie niemand im Krankenhaus sterben. (...)

Von: Wraf Unua

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) In den letzten Jahren haben wir die Leistungen für ambulante Versorgung enorm gesteigert. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind größtenteils gegeben, dass Menschen zuhause, im Pflegeheim oder auch im Hospiz sterben können. (...)

# Arbeit 7Jan2020

(...) wie kommt es, dass es zugelassen wird in einem Gesetz / einer Abstimmung zur Förderung der Elektromobilität, in einem Nebensatz eine Besteuerung von privaten Investoren eingeführt wird, die im Ergebnis zu einer höheren Besteuerung führt als Einnahmen verbucht wurden? (...)

Von: Wna Xryyreubss

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) Der besagte § 20 Abs. 6 EStG sollte bereits im Elektromobilitätsgesetz (JStG 2019) ergänzt werden, wurde aber dort nach wochenlangen zähen Verhandlungen mit unserem Koalitionspartner SPD herausgenommen. Die SPD wollte im Rahmen des JStG 2019 sogar eine komplette Nichtberücksichtigung dieser Verluste: Bei den Termingeschäften sollte durch eine komplette gesetzliche Nichtberücksichtigung eines Optionsverfalls die bis 2016 geltende Finanzverwaltungspraxis gesetzlich manifestiert werden und die BFH-Rechtsprechung vom 12. (...)

# Gesundheit 14Dez2019

(...) Was läuft unter Merkel da falsch? Wann bekommen wir wieder zuverlässliche Versorgung in Krankenhäusern und Apotheken? Liegt es am Geld? (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) Der Bundestag hat jetzt ein gestuftes Reformpaket auf den Weg gebracht, um zügige wieder eine gute Versorgung zu sichern. (...)

Sehr geehrter herr Rüddel,

Meine Fragen betreffen Julian Assange:
Erstens: kennen Sie den offenen Brief des UN...

Von: Znab Syvpx

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) Meines Erachtens besteht keinerlei Veranlassung am rechtsstaatlichen Vorgehen der britischen Justiz zu zweifeln. Ich gehe in diesem Zusammenhang ebenfalls fest davon aus, dass Julian Assange ärztliche Hilfe keineswegs verweigert wird. (...)

# Finanzen 28Nov2019

(...) Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir Ihre Sicht über die Kassensicherungsverordnung darlegen könnten. (...)

Von: Pynhf Urvaevpu

Antwort von Erwin Rüddel
CDU

(...) Die Bonpflicht gilt trotzdem schon von Januar 2020 an. Ich hoffe hier auf die vereinfachte Anwendung von Ausnahmeregelungen, die durch das Finanzministerium möglich gemacht werden könnten. Ein sogenannter Anwendungserlass vom Juni könnte so überarbeitet werden, dass vor allem Geschäfte ausgenommen werden, in denen Kunden typischerweise gar keinen Beleg wünschen. (...)

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Süwag Energie AG Frankfurt/Main Mitglied des Zentralbeirates - von Amts wegen Themen: Energie 2017 Stufe 2 einmalig 3.500–7.000 € 3.500–7.000 €
Landkreis Neuwied Neuwied Mitglied des Kreistages Themen: Staat und Verwaltung seit 24.10.2017
Ortsgemeinde Windshagen Windhagen Mitglied des Ortsgemeinderates Themen: Staat und Verwaltung 24.10.2017–31.05.2018
Sparkasse Neuwied Neuwied Stellv. Mitglied des Verwaltungsrates Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft seit 24.10.2017
Bundesverband Deutscher Stiftungen e.V. Berlin Mitglied des Parlamentarischen Beirates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
Bürgerstiftung Windhagen Windhagen Mitglied des Stiftungsrates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
Leichtathletik Gemeinschaft (LG) Rhein-Wied Neuwied Vorsitzender Themen: Sport, Freizeit und Tourismus, Sport seit 24.10.2017
Leichtathletik-Verband Rheinland e.V. Koblenz-Oberwerth Mitglied des Präsidiums Themen: Sport, Freizeit und Tourismus, Sport seit 24.10.2017
RKK - Rheinische Karnevals-Korporationen e.V. Koblenz Bezirksvorsitzender Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
Verein der Freunde und Förderer des Jugendzeltplatzes „Kirchwies e.V.“ Kirchwies Finanzverwalter Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Jugend, Sport, Freizeit und Tourismus, Tourismus seit 24.10.2017
Süwag Energie AG Frankfurt/Main Mitglied des Zentralbeirates Themen: Energie 2018 Stufe 3 einmalig 7.000–15.000 € 7.000–15.000 €
Süwag Energie AG Frankfurt/Main Mitglied des Zentralbeirates Themen: Landwirtschaft und Ernährung 2019 Stufe 3 einmalig 7.000–15.000 € 7.000–15.000 €

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