Erwin Huber
CSU

Frage an Erwin Huber von Hefhyn Jnygure bezüglich Finanzen

22. August 2008 - 11:15

Sehr geehrter Herr Huber,

der Kultusminister hat bei einer Pressekonferenz von 2.245 zusätzlichen Lehrerstellen allein für das kommende Schuljahr gesprochen. Ich kann diese Lehrerstellen im Haushalt 2007/2008 nicht finden - dort entdecke ich nur um die 750 neue Stellen. Auch im Nachtragshaushalt finde ich sie nicht, dort sind nur 95 neue Stellen für Ganztagsklassen. Möglich, dass ich an der falschen Stelle suche, weil ich nicht weiß, wie man einen Haushaltsplan richtig liest. Wer in Ihrem Ministerium könnte mir das richtige Lesen erklären und mir das Geld für die vielen neuen Lehrer zeigen?

Mit freundlichen Grüßen
Ursula Walther

Frage von Hefhyn Jnygure
Antwort von Erwin Huber
26. August 2008 - 07:27
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 20 Stunden

Sehr geehrte Frau Walther,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Es freut mich, dass Sie sich die Mühe gemacht haben, in den Gesetzestexten nachzulesen. Sie können sicher sein: Alle 2.245 Stellen sind ordnungsgemäß eingeplant und festgeschrieben.

Sie finden die Lehrerstellen wie folgt:

1. im Haushaltsgesetz 2007/2008: insgesamt 184 neuer Lehrerplanstellen (Kap. 05 18 Tit. 422 01, Kap. 05 19 Tit. 422 01)

2. im Nachtragshaushaltsgesetz 2008: insgesamt 95 neue Lehrerplanstellen (Kap. 13 30 Tit. 422 70, Kap. 13 30 Tit. 422 70) und 1966 Lehrerkapazitäten (Kap. 05 04 Tit. 425 21, Kap. 05 04 Tit. 428 25, Kap. 05 12 Tit. 425 14, Kap. 05 17 Tit. 425 14, Kap. 05 18 Tit. 425 14, Kap 05 19 Tit. 425 14, Kap 13 30 Tit. 428 14)

Das ist die "haushalts-technische" Seite. Ihr liegt eine klare, politische Schwerpunktentschei-dung zugrunde: Wir wollen beste Bildung und beste Chancen für unsere Kinder! Wir stellen kontinuierlich zusätzliche Lehrer ein und verbessern dadurch die Unterrichtsversorgung. Un-ser Motto: Kleinere Klassen, mehr Lehrer!

Bayern ist schon jetzt Bildungsland Nr. 1. Wir sind gut - aber wir wollen noch besser werden. Schließlich ist die Bildungspolitik ist die Wirtschafts- und Sozialpolitik des 21. Jahrhunderts. Das bayerische Bildungssystem sichert beste Bildung für unsere Kinder. Studien haben be-wiesen: In Bayern hängt der schulische Erfolg nicht vom Geldbeutel der Eltern ab. Und: Erfolg in der Schule bedeutet auch Erfolg im Leben.

Im nächsten Haushalt wird die Schul- und Hochschulpolitik absolute Priorität genießen - andere Zielsetzungen werden demgegenüber zurückstehen müssen.

Ihr
Erwin Huber