Bundestagsfraktion CDU/CSU
(...) Der Einsatz der Bundeswehr in der Türkei basiert auf einer türkischen Anfrage um Unterstützung bei der NATO. Als einer von drei NATO-Staaten besitzt die Bundeswehr die derzeit modernsten Luftabwehrsysteme. (...)
(...) "Es trifft bedauerlicherweise zu, dass bei der Beihilfestelle der Wehrbereichsverwaltung Süd derzeit eine angestiegene Bearbeitungsdauer von durchschnittlich ca. 20 Arbeitstagen zu verzeichnen ist. (...)
(...) ich danke Ihnen für Ihre Fragen zum Thema Stationierung von Patriot-Raketen in die Türkei. (...)
(...) in der vergangenen Woche haben wir im Deutschen Bundestag grünes Licht für die Zustimmung des Bundesfinanzministers zu einer Anpassung des im Februar beschlossenen EFSF-Hilfsprogramms für Griechenland gegeben. Wir haben nicht über ein neues Griechenland-Programm abgestimmt. (...)
(...) ich war und bin ein Befürworter von Stuttgart 21! (...)
(...) Die Besondere Ausgleichsregelung soll deshalb verhindern, dass energieintensive Unternehmen und Schienenbahnen, die im internationalen oder intermodalen Wettbewerb stehen, durch die EEG-Umlage in ihrer Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt werden. (...)
