Frage an
Emanuel Kotzian
PIRATEN

Hallo Herr Kotzian,

Soziale Sicherung
22. August 2013

(...) Wir als Piratenpartei haben da eine etwas andere Herangehensweise an die konkrete Ausgestaltung, welche es derzeit nicht ermöglicht über eine genaue Höhe, regionale Unterschiede oder dergleichen zu Antworten. Denn zur letztendlichen Einrichtung des bedingungslosen Grundeinkommens wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden. (...)

Frage an
Emanuel Kotzian
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Kotzian,

Recht
23. Juli 2013

(...) Ja, ich meine es wirklich ernst mit der Cannabislegalisierung. (...) Dies könnte beispielsweise durch die Einführung sogenannter „Cannabis Social Clubs“ nach spanischem Modell erfolgen.Ein Cannabis Social Club ist ein nicht-kommerzieller Verein, der den professionellen, kollektiven Anbau einer limitierten Menge von Cannabis organisiert, um die persönlichen Bedürfnisse der volljährigen Clubmitglieder zu decken. (...)

Frage an
Emanuel Kotzian
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Kotzian,

Verbraucherschutz
26. September 2009

(...) Die Gemeinden bieten hierzu spezielle Formulare an. Leider gibt es keinen vollständigen Schutz vor Datenweitergabe, denn unter bestimmten Voraussetzungen dürfen z die Daten immer weitergegeben werden, etwa wenn Sie verheiratet sind und Ihre Ehepartnerin selbst nicht auch der Datenweitergabe widersprochen hat; gleiches gilt für Kinder. Auch sehen die Meldegesetze oftmals vor, dass die Landesrundfunkanstalten/GEZ Ihre Daten immer erhalten. (...)

Frage an
Emanuel Kotzian
PIRATEN

Guten Tag Herr Kotzian, ich hab grade ihre Antwort zu dem Nichtraucherschutz gelesen, daher bin ich zu der Frage gekommen, wie Sie (als Raucher) denn mit den Zigarettensteuern und Abgaben weiterhin verfahren möchten?

Familie
24. September 2009

(...) Das ist auf gar keinen Fall die Aufgabe des Staates und so plädiere ich auch in diesem Bereich eine volkswirtschaftliche und gesellschaftspolitische Risikoanalyse durchzuführen. Ich kann das Ergebnis einer solchen Analyse schlecht vorwegnehmen; mein rechnerisches Gefühl lässt mich Glauben, das die Steuern auf Tabak zumindest leicht gesenkt werden sollten um so ein Maximum an absolut gerechnetem Steueraufkommen zu erzielen und den Schwarzmarkt nachhaltig auszutrocknen. (...)

Frage an
Emanuel Kotzian
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Kotzian,

die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat mit den beiden christlichen Großkirchen ein sogenanntes "Bündnis für Erziehung" ins Leben gerufen.

Bildung und Erziehung
21. September 2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Bildung und Kultur. Meiner Meinung nach ist von der Leyens Forderung nach einer mehr an christliche Werte gebundener Erziehung in unserer heutigen Zeit untragbar. Das Signal dass hiervon ausgeht ist, dass bestimmte Gruppen ausgeschlossen werden, anstatt sie - was dringend nötig wäre - zu integrieren. (...)