(...) wir müssen in unserer Politik immer die verschiedenen Aspekte und Auswirkungen von Maßnahmen beachten. Der Umweltschutz nimmt dabei einen wichtigen Platz ein. Fraglos ist der Entwicklungspolitik aber seit dem Amtsantritt der rot-grünen Bundesregierung (und später der großen Koalition) ein wichtigerer Platz eingeräumt worden, als dies zuvor der Fall war. (...)
(...) Entscheidungen über derartige Einsätze mache ich mir nicht leicht. Wenn Sie sich mein Abstimmunsgverhalten und meinen Erklärungen zu diesen Fragen ansehen, werden Sie dies problemlos erkennen. (...)
Sehr geehrter Herr Ringwald,
wie Sie wissen, machen wir uns Entscheidungen über den anteiligen Verkauf der Deutschen Bahn nicht leicht und werden auch weiterhin verantwortungsvoll mit diesem Thema umgehen.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Hey,
über die Antworten des Kollegen Schäuble gebe ich hier kein Urteil ab. Gerne beantworte ich aber selbst Ihre Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Elvira Drobinski-Weioß
(...) Mit Ihrem Hinweis auf Geschmacksverstärker und Kennzeichnung haben Sie natürlich Recht. Deshalb bin ich froh, dass ich hiermit die Gelegenheit zur Klarstellung nutzen kann: Ich habe durchaus nicht nur die Anhebung der Mehrwertsteuer für Süßwaren und Knabberartikel gefordert, sondern auch die Reduzierung der Mehrwertsteuer z.B. für Mineralwasser (derzeit bei 19%), und ich habe den Verzicht auf Geschmacksverstärker gefordert und eine Nährwertkennzeichnung. In den Medien ist aus meiner Rede nur ein einziger Satz zitiert worden. (...)
