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Frage von Sarah K. •

Frage an Elke Ferner von Sarah K. bezüglich Soziale Sicherung

Wie stehen Sie zur Deckelung des Rehabudgets?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Klitz,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Die Finanzierung der Rehabilitationsleistungen der Deutschen Rentenversicherung muss in meinen Augen neu gestaltet werden. Die Deckelung des Reha-Budgets in seiner jetzigen Form hat ausgedient. Reha-Leistungen benötigen vor allem ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, um nach Krankheit o.ä. wieder ins Berufsleben integriert zu werden. Allein demographisch bedingt kommen aber nunmehr die geburtenstarken Jahrgänge in ein Alter, in dem Rehabilitationsleistungen verstärkt nachgefragt werden. Die Rentenversicherung braucht deshalb in Anbetracht der zu erwartenden höheren Kosten eine neue Finanzierungsgrundlage. Wie in vielen anderen Bereichen ist die Regierung Merkel auch hier in den vergangenen vier Jahren untätig geblieben.

Bisher werden die jährlichen Ausgaben für Reha-Leistungen nach der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttolöhne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer festgesetzt. Wir wollen das ändern. Künftig soll sich der Anpassungsmechanismus nicht allein an den Bruttolöhnen orientieren, sondern die demografische Entwicklung und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit müssen mit berücksichtigt werden. Allein bis 2018 würde so eine maximale Erhöhung des Reha-Deckels um rund fünf Prozent oder 300 Millionen Euro erreicht.

Mit freundlichen Grüßen

Elke Ferner