René Schwerdtel
(...) ich gehe davon aus, dass die Reform des Unterhaltsrechts am 1. Juli 2007 in Kraft tritt. (...)
Sehr geehrter Herr Billen, sehr geehrter Herr Eschbach,
(...) Das BGB muss die weitergehende Frage beantworten, ob und ggf. in welcher Form das Kind den Unterhalt auch zivilrechtlich fordern kann, ggf. auch dann, wenn es nicht mit den Eltern zusammen lebt. (...)
(...) Ein Zusammenhang zwischen der Reform des Unterhaltsrecht und dem geplanten Ausbau der Krippenplätze für unter Dreijährige besteht somit nicht. Letzterer dient vielmehr dem Zweck, ein der Nachfrage nach Kleinkinderbetreuung entsprechendes Angebot an Betreuungsplätzen zu schaffen, damit jede Mutter künftig eine echte Wahl hat, ob sie Fremdbetreuung für ihr Kind in Anspruch nehmen möchte oder sich dafür entscheidet, ihr Kind selbst zu Hause zu betreuen. (...)
(...) zur genauen Ausgestaltung der Umweltzonen in Berlin sowie über die genaue Zuordnung Ihres Kraftfahrzeuges zu den Schadstoffgruppen und die damit verbundenen Ausnahmeregelungen können Sie sich informieren beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten der Stadt Berlin entweder direkt beim Referat Kraftfahrzeugzulassung oder auf der Internetseite: www.berlin.de/labo/kfz/dienstleistungen/feinstaub.htlm (...)
(...) Meine parlamentarische Arbeit in Berlin ist maßgeblich bestimmt durch meine Mitgliedschaft im Ausschuss für Familie. Als berufstätige Mutter dreier Kinder und ehemalige Familienrichterin bringe ich mich hier bei einer Vielzahl von unterschiedlichen Themen mit meinen persönlichen und beruflichen Erfahrungen ein und konnte inzwischen einiges mit auf den Weg bringen. (...)
