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Eduard Oswald
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Frage von Lukas K. •

Frage an Eduard Oswald von Lukas K. bezüglich Umwelt

Werter Herr Oswald
was mich schon lange sehr ärgert muss ich jetzt los werden, obwohl ich der Überzeugung bin, dass jeder Buchstabe hier umsonst geschrieben ist.
Ich habe ein kleines Wohnmobil, 11 Jahre alt, Topzustand. Es kommt bald wieder die Kfz.-Steuer mit über 500 Euro, weil ich die rote Plakette habe. (Fiat Ducato). Selbst wenn ich einen Kat (für dieses Modell lt. Werkstatt nur sehr schwer oder überhaupt nicht zu beschaffen) einbauen würde, bekäme ich keine Steuerermäßigung mehr.

Wo ist der Sinn für diese Steuer??
Mein Auto vernichten ist 1. Verschwendung von Rohstofffen. Dazu müsste auch Energie aufgewendet werden.
2. Ein neues Auto herstellen benötigt wieder Rohstoffe. Die Herstellung eines neuen Fahrzeuges benötigt wieder viel Energie.

Diese Energie muss erzeugt werden und macht m.E. mehr Umwelt kaputt als mein jetztiges Fahrzeug überhaupt noch anstellen kann.
Meine gesamten Urlaubsreisen mit diesem Fahrzeug bringen nurch einen kleinen Bruchteil der Umweltverschmutzung wie der Münchener Flughafen in zwei Stunden.

Wo bleibt der Sinn für diese hohe Steuer??? Abzocke pur.
Ich muss Ihnen ehrlich sagen, mich ärgert die gesamte Politik jeden Tag mehr. Ich gehe bald nicht mehr zur Wahl.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Kiermeyr,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20. Februar 2011.

Es ist noch nicht so lange her, dass sich die Menschen in unserem Lande große Sorgen um die wirtschaftliche Situation machen mussten. Heute können wir sagen, Deutschland ist das Land, das die weltweite Wirtschaftskrise am besten gemeistert hat. Ohne die gemeinsame Anstrengung aller wäre uns das nicht gelungen. Die Welt schaut auf unser Land. Deutschland ist ein wohlhabendes Land, seinen Bürgerinnen und Bürgern geht es gut. Der weit überwiegende Teil der Menschen lebt in materieller Sicherheit, der Wohlstand ist breit gestreut. Die Lebensverhältnisse in Bayern sind sogar überdurchschnittlich gut. Den Menschen, die es nicht aus eigener Kraft schaffen, für ihren Lebensunterhalt zu sorgen, wird durch unseren auf Solidarität gegründetem Sozialstaat geholfen. Die Diskussionen in der Öffentlichkeit vermitteln aber oft einen ganz anderen Eindruck. Ich bin mir darüber im Klaren, dass jeder in erster Linie seine persönliche Situation sieht und danach handelt. Aber ich muss diese Bemerkung vorweg stellen, bevor ich auf Ihre Fachfrage antworte. Dazu will ich folgendes ausführen:

Unsere Mobilität ist Ausdruck der persönlichen Freiheit. Jedoch gehen vom Straßenverkehr Einflüsse auf die Umwelt aus, so dass die Kraftfahrzeuge mit Blick auf die Schonung der Umwelt weiterentwickelt werden müssen. Die Kfz-Steuer ist eine Maßnahme zur Unterstützung dieser Entwicklung. Bereits seit 1985 werden durch bewusste Unterscheidungen in verschiedene Schadstoffgruppen umweltpolitische Maßnahmen durchgeführt. In den letzten Jahren ist die Kfz-Steuer für PKW noch umweltorientierter ausgestaltet geworden. Dadurch wurden gezielte steuerliche Anreize für verbrauchs- und schadstoffarme PKW mit hocheffizienten Antrieben und geringem CO2-Ausstoß geschaffen.

Wohnmobile werden nach ihrer Schadstoffklasse und ihrer verkehrsrechtlich zulässigen Gesamtmasse besteuert. Die Schadstoffemissionen werden bei der verkehrsrechtlichen Zulassung durch die Behörde festgestellt. Gegebenenfalls kann in Ihrem Fall ein Saisonkennzeichen eine sinnvolle Alternative sein.

Mit freundlichen Grüßen

Eduard Oswald, MdB