Alle Fragen in der Übersicht

Es gibt viele Sorgen darum, dass das neue Urheberrechtsgesetz dazu führen könnte, dass in den sozialen Medien, vor allem auf Youtube, kleinere Kanäle große Probleme bekommen werden, da die Sprache von Artikel 13 unklar ist. Der Ausdruck "in good faith" ist schwammig und könnte somit, so wie ich das sehe, ungewollte Konsequenzen haben. (...)

Von: Znevr Ybhvfr Urva

Antwort von Dr. Peter Liese
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. November zum Thema Urheberrecht und möglichen Problemen für YouTube. Ich habe hierzu der Westfalenpost, die in meinem Bezirk erscheint, ein Interview gegeben. (...)

(...) Vorab meine Frage/Bitte zu Ihrem geplanten Abstimmungsverhalten zur neuen EU-Urheberrichtlinie am 12.09.2018: Falls Sie der Richtlinie in Ihrer derzeitigen Fassung bezüglich der Uploadfilter zustimmen wollten, bitte ich Sie mir zu sagen, warum Sie keinen Nachbesserungsbedarf sehen. (...)

Von: Unenyq Gvpul

Antwort von Dr. Peter Liese
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) 3. Die Uploadfilter bedeuten auch den Tod der Meme-Kultur. Urheberrechtlich geschütztes Material kann nicht mehr ohne kostenpflichtige Lizenzen verbreitet werden. (...)

Von: Fronfgvna Ynhss

Antwort von Dr. Peter Liese
CDU

(...) Generell bin ich davon überzeugt, dass wir eine faire Vergütung für die Kreativleistung von Künstlern, Musikern und Journalisten benötigen. Es muss zumindest in Frage gestellt werden dürfen, ob urheberrechtlich geschütztes Material über Internet-Plattformen verteilt wird, ohne dass die Autoren ihren Anteil bekommen, die Internet-Giganten aber Geld damit verdienen. (...)

# Bürgerrechte 29Juni2018

Sehr geehrter Herr Dr. Liese,

ich bin schon seit 14 Jahren intensiver Autor und vor allem auch Fotograf in der Wikipedia. Das in der...

Von: Unaf-Crgre Ynzrem

Antwort von Dr. Peter Liese
CDU

(...) Wir Christdemokraten treten in diesem Zusammenhang für einen ausgewogenen Ansatz ein und sind der Überzeugung, dass die Interessen sowohl der Urheber als auch der Verbraucher nur geschützt werden können, wenn die Tragfähigkeit und die Vielfalt der europäischen Kreativ- und Kulturwirtschaft erhalten wird. In den nächsten Tagen, Wochen und Monaten stehen nun weitere Verhandlungen zwischen den verschiedenen Fraktionen zu den strittigen Punkten an und ich hoffe sehr, dass wir zu einem breiten Kompromiss kommen werden, der die Interessen der Urheber und der Verbraucher gebührend berücksichtigt. (...)

Hallo,

ich habe Sie als "meinen Europaabgeorneten" auf abgeordnetenwatch.de gefunden und wende mich an Sie und im einzelnen auch die...

Von: Znegva Xhovgmn

Antwort von Dr. Peter Liese
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 11Nov2016

(...) nachdem ich mir Ihre Stellungnahme zur Petition gegen Lebensmittelverschwendung durchgelesen habe, möchte ich Sie bitten, zu erklären, welche der beiden konträren Position, die sie quasi gleichzeitig vertreten, die gültige oder ausschlaggebende ist? Zum einen stimmen Sie zu, dass das Wegwefen von großen Mengen an noch genussfähigen Lebensmitteln der bedauernswerte gegenwärtige Status Quo sei, zum anderen sagen Sie aber, dass Sie an der "bewährten Praxis" der freiwilligen Zusammenarbeit der Tafeln mit den Lebensmitteldicounter nichts ändern wollen. (...)

Von: Envare Onegrfpu

Antwort von Dr. Peter Liese
CDU

(...) November bezüglich meiner Eingabe zur Petition gegen Lebensmittelverschwendung. Die Frage zu der ich Stellung genommen habe lautete: "Sollen Supermärkte EU-weit gesetzlich verpflichtet werden, aussortierte aber noch verwendbare Lebensmittel an gemeinnützige Initiativen zu spenden oder sind Sie gegen eine solche Verpflichtung?" Ich spreche mich hier also gegen ein europäisches Gesetz aus weil ich der festen Überzeugung bin, dass die Mitgliedstaaten selbst am besten entscheiden können und sollten, wie sie dieses Problem angehen und lösen. Dies bedeutet nicht, dass es kein Problem gibt. (...)

# Gesundheit 8Apr2016

(...) in der EU wurden bisher die Bemühungen zur Kennzeichnung von hohen Zuckergehalten in Lebensmitteln zur Unterscheidung von gesünderen Lebensmittel blockiert. Wir Verbraucher haben nicht die Möglichkeit schnell und einfach ungesunde Lebensmittel zu finden, da oft irreführende Werbung geführt wird. (...)

Von: Varf Eüpxreg

Antwort von Dr. Peter Liese
CDU

(...) Ich begrüße daher, dass sich das Europäische Parlament am vergangenen Dienstag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen hat, die sogenannten Nährwertprofile abzuschaffen. Gleichzeitig möchte ich Ihre Sorge, dass Verbrauchern damit die Möglichkeit genommen wird, ungesunde Lebensmittel schnell und einfach zu erkennen, beruhigen. (...)

(...) Sie haben am 27.10.2015 den "Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet und zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten sowie der Verordnung (EU) Nr. 531/2012 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union" zugestimmt und die Änderungsanträge abgelehnt. (...)

Von: Qnavry Zvaqre

Antwort von Dr. Peter Liese
CDU

(...) Ganz im Gegenteil: In vielen Mitgliedstaaten wie zum Beispiel in Deutschland gab es bisher keinerlei Regelungen zum Thema Netzneutralität. (...) Die von Ihnen erwähnten Vorhaben der Telekom zum Anbieten von Spezialdiensten unterliegen natürlich ebenfalls diesen Beschränkungen. (...)

12Apr2015

Sehr geehrter Herr Dr. Liese,

laut einer Studie des Ifo-Institutes (...

Von: Ervauneq Tebßznaa

Antwort von Dr. Peter Liese
CDU

(...) Durch den Wegfall unterschiedlicher Standards muss die Produktion für die USA und die EU nicht mehr separiert werden und eine mögliche Übernahme der Standards von anderen Ländern könnte ein Übergangseffekt von TTIP auf andere Länder entstehen, der es erlaubt, auch Handelsbarrieren zwischen weiteren Ländern abzubauen. Um zu verhindern, dass Drittweltländer durch das Freihandelsabkommen zum Verlierer werden, gibt es den "Doha light" Kompromiss. Die Grundlagen dafür sind bereits verfügbar. (...)

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Lebensmittelverschwendung

06.11.2016
Dagegen gestimmt