Joachim Bischoff

| Kandidat Hamburg 2011-2015
Jahrgang
1944
Berufliche Qualifikation
k.A.
Ausgeübte Tätigkeit
Verlagslektor, MdHB
Parlament
Hamburg 2011-2015
Wahlkreis
Hamburg - Mitte

Die politischen Ziele von Joachim Bischoff

Politische Ziele
• Ergebnisoffene BürgerInnenbeteiligung bei Stadtteilentwicklungsprojekten;
• Konzentration der Haushaltsausgaben auf die Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise und Maßnahmen gegen die soziale Spaltung. Verzicht auf "Leuchtturmprojekte" wie BSU-Neubau oder Autobahn in Wilhelmsburg;
• Verbesserung des Steuervollzugs. 150 neue SteuerprüferInnen bringen weniger Steuerhinterziehung (650 Selbstanzeigen in 2010) und Mehreinnahmen von jährlich 150 Mio. Euro;
• Neuausrichtung der öffentlichen Unternehmen/ Rekommunalisierung
• Rückkehr der SAGA GWG zu einer sozialen Wohnungspolitik:: Ausweitung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus (ca. 8000 Wohnungen jährlich) und Deckelung der Mieten bei Modernisierungskosten;
• Anhebung der Miet-Obergrenze bei Hartz-IV-EmpfängerInnen;
• vereinfachte Verfahren zur Umsetzung von Sozialen Erhaltensverordnungen
• solider Finanzierungsplan für die Stadtbahn;
• kostenlose Nutzung des HVV für SozialleistungsempfängerInnen und Kinder;
• Investitionen in den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe;
• Anhebung des Finanzbudgets für Radwege;
• Mehr Geld für eine ausreichende Sanierung der Straßen;
• Statt sportlicher Großevents mehr Breitensport als wichtiger Faktor für die Bekämpfung sozialer Ausgrenzung;
• Sanierung von Sportstätten und Neubau dort, wo hoher, unbefriedigter Bedarf besteht.

Über Joachim Bischoff

Geboren am 28. Mai 1944 in Swinemünde; ledig. Seit 1974 in Hamburg-St. Georg lebend. Von Beruf Journalist und Lektor, Mitherausgeber der Zeitschrift "Sozialismus".
Beteiligt an der Antikriegs- und Anti-Atombewegung der 1950er Jahre; Mitarbeit bei "Die Falken" und im SDS. Mitglied der SPD bis 1966, dann Bruch aus Protest gegen den Vietnam-Krieg. Aktiv in der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit; Mitglied der Gewerkschaft ver.di. Beteiligt am Parteiprojekt "Demokratische Sozialisten" Anfang der 1980er Jahre. 1990 Gründungsmitglied der Liste "PDS-Linke Liste" in Hamburg; 2004 Mitbegründer der WASG, bis 2006 Mitglied des Parteivorstands; seit 2007 Mitglied der Partei DIE LINKE.
Seit 2008 für den Wahlkreis 1 Mitglied der Bürgerschaft und dort zuständig für Haushalt, Wohnen, Verkehr und Stadtentwicklung, sowie Sport.

# Stadtplanung 18Feb2011

Lieber Herr Bischoff,

ich wohne auf einem Bauwagenplatz in Wilhelmsburg / Bezirk Mitte, der bis 30.04.2011 geduldet ist.
Wir befinden...

Von: Marie Holzapfel

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Wie schon die Initiative >Zukunft ElbinselBauwagen als Bereicherung für Quartiere an und setze mich daher auch für den Ausweis von Flächen ein, auf denen dies praktiziert werden kann. (...)

# Gesellschaft 14Feb2011

Wie stehen Sie zu Koalitionen der Linkspartei mit SPD und GAL sowie ggf. der Piratenpartei?

Von: Frank Lührßen

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Selbst wenn die Kräfteverhältnisse knapper ausfallen würden: die Sozialdemokratie in Hamburg und besonders der durch die Agenda 2010 Politik ausgewiesene Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz würde unter keinen Umständen eine Koalition mit den LINKEN befürworten oder auch nur eine Tolerierung akzeptieren. (...)

# Soziales 10Feb2011

Hallo!

Wir, das Projekt "MischDichEin!" sind eine Gruppe von Besuchern des Kulturhaus Bienenkorb beim Rauhen Haus. Anlässlich der...

Von: Lasse Nottelmann

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Ja, Sie haben recht der Zustand in Sache barrierefreien Zugang ist im Hamburger ÖPNV skandallös schlecht. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Bischoff,

aus dem Konzernabschluss FHH von 2009 entnehme ich, dass die Summe der Erträge (Steuererträge und...

Von: Lucy Heine

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Außerdem fordert DIE LINKE zweitens, dass zusätzlich 150 SteuerprüferInnen eingestellt werden, was zu Steuermehreinnahmen von mindestens 150 Mio. Euro führen würde. (...)

# Stadtplanung 7Feb2011

Moin Herr Bischoff!

Wohnen in Hamburg wird immer teurer. In den vergangenen Jahren wurden zu wenig Wohnungen gebaut, die auch bezahlbar...

Von: Marc Hansen

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) ich teile Ihre Einschätzung, dass in Hamburg schon seit Jahren zu wenig Wohnungen gebaut worden sind, und zwar viel zu wenig. Zusammen mit ExpertInnen gehe ich davon aus, dass das Fehl an bezahlbaren Wohnungen mittlerweile die „stolze“ Zahl von 40.000 erreicht hat. (...)

lieber joachim,

womit begründet die fraktion "Die Linke" dass die herren dr. peine (CDU), dr. freytag (cdu) und der ehemalige bürgermeister...

Von: Hildegard Heinemann

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Die These,dass diese falschen unternehmerischen Entscheidungen nur zum Teil auf Pflichtverletzungen von einzelnen wenigen Vorstandsmitgliedern zurückgehen , teile ich nicht! Vielmehr neige ich angesichts der Untersuchungsunterlagen und der Anhörungen von Sachverständigen zu der Einschätzung, dass der Vorstand der Bank in seiner Gesamtheit pflichtwidrig unternehmerische Fehlentscheidungen getroffen hat. (...)

# Gesellschaft 3Feb2011

Nr.1 Gewissensfrage
Die Möglichkeit, einzelne Personen direkt in die Bürgerschaft zu wählen oder wenigstens deren Entsendung zu unterstützen...

Von: Ralf Randau

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Es ist gute Tradition (wenn man davon nach drei Jahren Bürgerschaftstätigkeit überhaupt sprechen kann), dass die Fraktion DIE LINKE keinen Fraktionszwang kennt bzw. praktiziert. (...)

Sehr geehrter Herr Bischoff,
Sie und Ihre Partei haben bei uns im Wahlkreis einen waschechten Kommunisten zum Spitzenkandidaten der LINKEN...

Von: Christian Wiese

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) auch einen politischen Entwicklungsprozess durchlaufen hat. Die Positionen der DKP sind in so manchem Zusammenhang nicht meine Positionen, aber es handelt sich in dieser Partei doch zum großen Teil um Menschen, die – trotz großer politischer Erblast – Engagement für die Verbesserung der sozialen Verhältnisse an den Tag legen. So begegnen mir vereinzelt DKP-Mitglieder auf Veranstaltungen und in Initiativen, deren Aufrichtigkeit und Einsatz ich sehr wohl zu schätzen weiß, ohne deswegen gleich die ganze Partei und deren Progrmmatik zu bejahen. (...)

Sehr geehrter Herr Bischoff,

sie haben ja jetzt die Grundschulen schön als Ganztagsschulen ausgebaut. Wann sind die Stadtteilschulen,...

Von: Martha Müller

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Die Stadtteilschulen unterliegen die nächsten Monate dem Praxistest. Die Linksfraktion wird diese Reform kritisch begleiten und hat sich vorgenommen, alle Aspekte der Entwicklung in der Umsetzung zu überprüfen. (...)

lieber joachim,

wir wollen die Planungen für das Bahngelände mitten im Herzen Altonas entscheidend in unserem Sinne mitgestalten. Wir...

Von: Helga Schneider

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Von Beginn an habe ich mich persönlich und für die Bürgerschaftsfraktion für die Einbindung von Bürgern und Bezirk bei den Planungen zur Bebauung des Geländes Neue Mitte Altona eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun. Die Entwicklung um das Projekt Neue Mitte Altona erfüllt mich mit großer Sorge. Ich stimme ausdrücklich der vorherrschenden Einschätzung auf dem letzten Treffen zu, dass hier ganz unterschiedliche Kräfteverhältnisse aufeinandertreffen und dass es großer Kraftanstrengungen bedarf, gegenüber den großen Bau- und Wirtschaftskonzernen die Interessen der AnwohnerInnen zu vertreten. (...)

# Arbeit 25Jan2011

Hallo Joachim Bischoff,

welche Möglichkeiten zur Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich gibt es Ihrer Ansicht nach in...

Von: Gisela Walk

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Die öffentlichen Finanzen Hamburgs sind in einem desaströsen Zustand. Wer auch in Zukunft die Stadt regiert: Die Neuverschuldung wird weiter steigen. (...)

Sehr geehrter Herr Bischoff,

in Hamburg, insbesondere im scheinbar polizeifreien Gebieten von Hamburg-Mitte fahren die Radfahrer wo und...

Von: Torsten Heemann

Antwort von Joachim Bischoff (LINKE)

(...) Hamburg hat zwar insgesamt rückgängige Zahlen was Verkehrsunfälle angeht, aber die Opfer sind ansteigend bei den Schwächsten, nämlich den Kindern und Rentnern zu finden. Was die Infrastrukturmaßnahmen für den Radverkehr und den Modalsplitt (Anteil der unterschiedlichen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr)  angeht,  hinkt Hamburg  bundes- und europaweit hinterher. (...)

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