Dr. Cornelia Ernst

| Abgeordnete EU-Parlament 2014-2019
Dr. Cornelia Ernst
© Europäisches Parlament
Frage stellen
Jahrgang
1956
Wohnort
Dresden
Berufliche Qualifikation
Diplom-Pädagogin
Ausgeübte Tätigkeit
MdEP
Bundesland

Bundesland: Bundesliste

Parlament
EU-Parlament 2014-2019

Die politischen Ziele von Dr. Cornelia Ernst

Meine Vision von einem solidarischen und gerechten Europa beginnt bei einer Verteilung der EU-Mittel, die nicht nationalen Egoismen dient, sondern davon ausgeht, dass arme Regionen und benachteiligte Gemeinschaften, wie Roma und Sinti, besonders unterstützt werden und Armut aktiv bekämpft. Europäische Politik muss davon ausgehen, dass die Würde des Menschen, jeder und jedem zusteht, unabhängig von Ethnie, Geschlecht, Religion und Weltanschauung, sexueller Orientierung, Behinderung und anderer Kriterien. Soziale und Freiheitsrechte gehören zusammen und müssen entschieden verteidigt werden! Dafür muss DIE LINKE auch auf europäischer Ebene streiten!

Wir brauchen eine EU, die sich Flüchtlingen verpflichtet fühlt, nachhaltige Entwicklungspolitik betreibt und dafür sorgt, Menschen eine Perspektive haben. Und eine EU, die Menschen nicht schutzlos der Sammelwut von Geheimdiensten ausliefert. Wir kämpfen gegen eine Vorratsdatenspeicherung, weil damit die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger ausgehebelt wird. Es darf nicht sein, dass Geheimdienste Menschen ausschnüffeln, Daten auf Vorrat sammeln und für Profiling nutzen.

Die Auseinandersetzungen um soziale und Freiheitsrechte in der EU zeigen auch, dass wir dringend eine Demokratisierung der europäischen Ebene benötigen, echte Bürgermitsprache und die Beendigung der Allmacht des Rates. Für einen solchen Politikwechsel in der EU will ich streiten.

Über Dr. Cornelia Ernst

Meine Ziele für Europa
Als langjährige sächsische Landesvorsitzende reizt es mich, die EUROPÄISCHE LINKE mit aufzubauen. Eine starke und wirksame LINKE kann die Europäische Union demokratisieren, transparent machen und soziale Eckwerte für ein menschenwürdiges Leben entwickeln. Sie ist aber auch nötig, um die Ängste der Menschen vor dem “Moloch EU” zu nehmen.

Ein grundsätzlicher Wechsel zu einem weltoffenen und antirassistischen Europa ist in der Migrations- und Asylpolitik notwendig. Viele Entscheidungen der EU degradieren Migrantinnen und Migranten auf nationaler Ebene zu Menschen zweiter Klasse, indem ihnen wichtige Menschen- und Bürgerrechte vorenthalten bleiben und sie als billigste Arbeitskräfte ausgenutzt werden.

Seit 1992, als bosnische Flüchtlinge auch nach Sachsen kamen, beschäftige ich mich intensiv mit Flüchtlingsfragen. Gemeinsam mit außerparlamentarischen Bewegungen kämpfen wir in Sachsen für die Abschaffung der Massenunterbringung von Flüchtlingen, deren Bargeldversorgung und die Erleichterung ihrer Integration im Arbeitsmarkt. Dazu gehört konkrete Einzelfallhilfe, wie der aktuelle Kampf um die Einbürgerung afghanischer Staatsangehöriger.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Zwangsprostitution im grenznahen Raum zu Polen und Tschechien. Hier hat sich eine stabile Szene, auch der Kinderprostitution herausgebildet, der Sextourismus blüht. Das haben wir als Landtagsfraktion gemeinsam mit Menschenrechts­organisationen öffentlich gemacht und zusammen mit tschechischen Parlamentariern in das Prager Parlament getragen.

Mehrfach sind diese Themen auch im Europäischen Parlament zur Sprache gekommen. Ich will hier anknüpfen, um solchen Menschenrechtsverletzungen entgegenzuwirken.

Als ehemals innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion erlebte ich hautnah, wie unter dem Vorwand, mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger schaffen zu wollen, Freiheits- und Bürgerrechte zur Makulatur werden. Viele Entscheidungen, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aushöhlen, fallen im Europäischen Parlament. Wir müssen uns mit einem LINKEN europäischen Gegenkonzept dagegen wehren, dass Sicherheit gegen Freiheit und Menschenwürde ausgespielt wird.

Alle Fragen in der Übersicht

Wie stehen Sie dazu, dass die EU-Komission die Anwendung des Vorsorgeprinzips in Bezug zu möglichen Gesundheitsgefahren beim Ausbau des G5-Mobilfunnetzes verweigert und auf die 'ICNIRP'-Komission verweist, welche lediglich ein privater in Deutschland eingetragener Verein ohne jeden amtlichen Charakter ist, der seine Mitglieder selbst rekrutiert und dabei Fachleute mit abweichenden Meinungen ausschließt, obwohl fünf öffentlich bekannte Untersuchungen zu 5G besorgniserregende Ergebnissen bescheinigen? (...)

Von: Fgrsna Ervpu

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir sehen die Gesundheitsgefahren von 5G durchaus kritisch und sind der Meinung, dass hier das Vorsorgeprinzip nicht einfach ausgehebelt werden kann. Wir sehen auch in anderen Bereichen, dass die Industrie versucht, das Vorsorgeprinzip durch das sog. (...)

Warum wird der Bericht der UN Suchtstoffkommission die Ende 2018 in Genf getagt hatte, in der es um eine Neubewertung des Hanfes bezüglich der gefährlichkeit ging , immer noch nicht veröffentlicht (Frau Kappert Gonther/Grüne hatte eine Anfrage an Mortler/CSU erfolglos gestellt ), da sie ein Mitglied im Suchtpolitik EU Auschuss sind, können sie mir bestimmt mit Leichtigkeit antworten? (...)

Von: Wbpura Gbgmre

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

(...) Weder ich persönlich, noch der Innenausschuss im Europaparlament haben irgendeinen Einfluss auf die UN-Suchtstoffkommission und deren Veröffentlichungen. Die sind uns auch nicht rechenschaftspflichtig und haben uns erwartungsgemäß ihre Gründe auch nicht mitgeteilt. (...)

# Bürgerrechte 12Nov2018

Warum habeben Sie die Frage zu Jefta nicht beantwortet? Und wie werden Sie abstimmen? (...)

Von: Natryvxn Fpuzvqg

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

(...) In jedem Fall werde ich gegen JEFTA abstimmen, wie meine gesamte Fraktion auch. (...)

# Internationales 11Nov2018

(...) Die Frage: Mich würde jetzt schon Ihre Haltung zu JEFTA interessieren. (...)

Von: jbystnat unee

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

(...) Aus diesem Grunde bin ich gegen JEFTA und werde auch so abstimmen. (...)

Seit Mitte Oktober 17 sind zwei Führer von Bürgerrechtsbewegungen in Katalonien laut Amnesty International volkommen ungerechtfertigt, auf Grund ihrer politischen Ausrichtung, in Untersuchungshaft. (...)

Von: Rin Zöpxry

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Bürgerrechte 29Juni2018

Sehr geehrte Frau Dr. Ernst,

ich bin schon seit 14 Jahren intensiver Autor und vor allem auch Fotograf in der Wikipedia. Das in der...

Von: Unaf-Crgre Ynzrem

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

(...) Ich lehne den Artikel 13 und den Artikel 11 ab und werde nächste Woche gegen den Text stimmen. (...)

(...) Daher lauten meine Fragen: - Wie stellt das Europaparlament in seiner alltäglichen, parlamentarischen Tätigkeit sicher, dass die europäischen Standards der Korruptionsbekämpfung im Umgang mit der derzeitigen US-Regierung gewahrt bleiben? (...)

Von: Unaf Znaxvyyha

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) ich bin entsetzt über den Vorschlag, die Panoramafreiheit (also das Recht, von öffentlichen Orten aus Gebäude und dauerhaft installierte Kunstwerke zu fotografieren und diese Fotos privat und gewerblich öffentlich zu verwenden) einzuschränken. (...)

Von: Pnefgra Zöyyre

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

(...) Ich teile ihre Auffassung, dass die Panoramafreiheit unabhängig von privater oder kommerzieller Nutzung gelten soll. Die in der von ihnen zitierten Formulierung geforderte Einschränkung würde genau wie sie es beschreiben zu einer Situation führen, wo die Rechtslage für normale Leute nicht mehr einzuschätzen wäre. (...)

Hallo Frau Ernst.

Ich komme aus Mügeln was zum LK Nordsachsen gehört.
Mit Bedauern musste ich heute lesen das die EU den Datenschutz...

Von: Hjr Fcreyvat

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wie Sie wissen, haben viele Bürger und anerkannte Staatsrechtler wie Herr Prof. von Arnim weiter sehr große verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Gesetz. (...)

Von: Trbet Mraxre

Antwort von Dr. Cornelia Ernst
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

%
6 von insgesamt
10 Fragen beantwortet
16 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Die Fragefunktion in diesem Profil wurde geschlossen.
To prevent automated spam submissions leave this field empty.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Lebensmittelverschwendung

06.11.2016
Dafür gestimmt
Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.