- Jahrgang
- 1956
- Wohnort
- Dresden
- Berufliche Qualifikation
- Diplom-Pädagogin
- Ausgeübte Tätigkeit
- MdEP
- Bundesland
- Parlament
- EU-Parlament 2014-2019
Die politischen Ziele von Dr. Cornelia Ernst
Meine Vision von einem solidarischen und gerechten Europa beginnt bei einer Verteilung der EU-Mittel, die nicht nationalen Egoismen dient, sondern davon ausgeht, dass arme Regionen und benachteiligte Gemeinschaften, wie Roma und Sinti, besonders unterstützt werden und Armut aktiv bekämpft. Europäische Politik muss davon ausgehen, dass die Würde des Menschen, jeder und jedem zusteht, unabhängig von Ethnie, Geschlecht, Religion und Weltanschauung, sexueller Orientierung, Behinderung und anderer Kriterien. Soziale und Freiheitsrechte gehören zusammen und müssen entschieden verteidigt werden! Dafür muss DIE LINKE auch auf europäischer Ebene streiten!
Wir brauchen eine EU, die sich Flüchtlingen verpflichtet fühlt, nachhaltige Entwicklungspolitik betreibt und dafür sorgt, Menschen eine Perspektive haben. Und eine EU, die Menschen nicht schutzlos der Sammelwut von Geheimdiensten ausliefert. Wir kämpfen gegen eine Vorratsdatenspeicherung, weil damit die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger ausgehebelt wird. Es darf nicht sein, dass Geheimdienste Menschen ausschnüffeln, Daten auf Vorrat sammeln und für Profiling nutzen.
Die Auseinandersetzungen um soziale und Freiheitsrechte in der EU zeigen auch, dass wir dringend eine Demokratisierung der europäischen Ebene benötigen, echte Bürgermitsprache und die Beendigung der Allmacht des Rates. Für einen solchen Politikwechsel in der EU will ich streiten.
Über Dr. Cornelia Ernst
Meine Ziele für Europa
Als langjährige sächsische Landesvorsitzende reizt es mich, die EUROPÄISCHE LINKE mit aufzubauen. Eine starke und wirksame LINKE kann die Europäische Union demokratisieren, transparent machen und soziale Eckwerte für ein menschenwürdiges Leben entwickeln. Sie ist aber auch nötig, um die Ängste der Menschen vor dem “Moloch EU” zu nehmen.
Ein grundsätzlicher Wechsel zu einem weltoffenen und antirassistischen Europa ist in der Migrations- und Asylpolitik notwendig. Viele Entscheidungen der EU degradieren Migrantinnen und Migranten auf nationaler Ebene zu Menschen zweiter Klasse, indem ihnen wichtige Menschen- und Bürgerrechte vorenthalten bleiben und sie als billigste Arbeitskräfte ausgenutzt werden.
Seit 1992, als bosnische Flüchtlinge auch nach Sachsen kamen, beschäftige ich mich intensiv mit Flüchtlingsfragen. Gemeinsam mit außerparlamentarischen Bewegungen kämpfen wir in Sachsen für die Abschaffung der Massenunterbringung von Flüchtlingen, deren Bargeldversorgung und die Erleichterung ihrer Integration im Arbeitsmarkt. Dazu gehört konkrete Einzelfallhilfe, wie der aktuelle Kampf um die Einbürgerung afghanischer Staatsangehöriger.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Zwangsprostitution im grenznahen Raum zu Polen und Tschechien. Hier hat sich eine stabile Szene, auch der Kinderprostitution herausgebildet, der Sextourismus blüht. Das haben wir als Landtagsfraktion gemeinsam mit Menschenrechtsorganisationen öffentlich gemacht und zusammen mit tschechischen Parlamentariern in das Prager Parlament getragen.
Mehrfach sind diese Themen auch im Europäischen Parlament zur Sprache gekommen. Ich will hier anknüpfen, um solchen Menschenrechtsverletzungen entgegenzuwirken.
Als ehemals innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion erlebte ich hautnah, wie unter dem Vorwand, mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger schaffen zu wollen, Freiheits- und Bürgerrechte zur Makulatur werden. Viele Entscheidungen, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aushöhlen, fallen im Europäischen Parlament. Wir müssen uns mit einem LINKEN europäischen Gegenkonzept dagegen wehren, dass Sicherheit gegen Freiheit und Menschenwürde ausgespielt wird.
