Alle Fragen in der Übersicht
# Europa 9Apr2018

(...) - Wie soll die EU Ihrer Meinung nach mit Mitgliedsstaaten umgehen, die den demokratischen Rechtsstaat im Inneren gefährden, sich den Gegnern der EU andienen, europäische Werte mit Füßen treten und dafür das Votum ihrer Bevölkerung bekommen? (...)

Von: Jnygre Orpx

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...) Sie ist eine Werteunion mit einem gemeinsamen Fundament, an welchem es nicht zu rütteln gilt! Diese Tatsache hat auch Ungarn mit dem offiziellen Beitritt zur EU vor 14 Jahren akzeptiert. Jetzt muss darüber nachgedacht werden, wie besser dafür gesorgt werden kann, dass alle Regeln eingehalten werden. (...)

# Agrarpolitik 15Feb2018

Gibts eine möglichkeit, für den Erhalt der Zeitumstellung zu stimmen? (...)

Von: Tüagre OBYYNPX

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...) Die Frage um die Beibehaltung der Sommerzeit steht weiterhin offen und kann auch mit guten Gründen, wie u.a. den von Ihnen angesprochenen Vorteilen für die Landwirtschaft bejaht werden. (...)

# Umwelt 23Okt2017

Sehr geehrter Herr Dr. Schwab,

vor kurzem habe ich auf Arte die Sendung zum Thema "Roundup, der Prozess" gesehen. Mit Blick auf die in der...

Von: Qnavry Ynpuraznvre

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...) Vor zwei Wochen hatte sich der Umweltausschuss mehrheitlich für ein Totalverbot ab 2020 ausgesprochen. Meine Fraktion hatte sich hierzu im Ausschuss enthalten, da wir den Einsatz von Glyphosat zwar begrenzen und keine weitere Zulassung für 10 Jahre unterstützen wollen, jedoch davon überzeugt sind, dass die Landwirtschaft vorerst nicht auf das Mittel verzichten kann. (...)

5Mai2017

(...) Was passiert eigentlich wenn ein Land sich nicht an die Grundzüge der Europäischen Union hält? Nehmen wir mal ein Beispiel. (...)

Von: Fnfpun Fvzba

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...) Gemeinsam mit meinen Kollegen in der EVP-Fraktion strebe ich die weltweite Abschaffung der Todesstrafe an. Die Europäische Union lehnt die Todesstrafe ebenso kategorisch ab und arbeitet auch auf deren weltweite Abschaffung hin. So hat die EU die vollständige Abschaffung der Todesstrafe auch zur Aufnahmebedingung für neue Mitgliedsländer erhoben und betont dies gegenwärtig in den Diskussionen über den möglichen Beitritt der Türkei vehement. (...)

(...) Ist Ihnen nicht bekannt, dass (nicht nur, aber vor allem) im Bereich des e-Commerce eine Vielzahl von Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern bzw. mit weniger als 250 Mitarbeitern in EUROPA nicht nur täglich Millionen von Datensätzen verarbeiten, sondern auch einen Millionengewinn ausweisen, der eine Umsetzung hoher Datenschtzstandards unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten mühelos ermöglichen würden? Gemessen an diesem Sachverhalt halte ich Ihr Beispiel für realitätsfern. (...)

Von: Cnfpny QrYnpebvk

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...)

# Gesundheit 20Jan2017

(...) (Wie) werden Sie sich dafür einsetzen, daß das eklatant hohe Risiko eines täglich drohenden Atomunfalls, bspw. durch das AWK Temelin, endlich durch Abschalten dieses Schrottreaktors eingedämmt wird? (...)

Von: Zngguvnf Jntare

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...) Hinsichtlich des Abgasskandals von VW ist es leider so, dass nach deutschem Recht Schadensersatzansprüche gegen VW ausscheiden. Zudem müsste nach deutschem Recht der Anspruchsteller beweisen, dass er zu Schäden gekommen ist und der Autohersteller diese verursacht hat. (...)

(...) Wenn ich Ihre Argumentation richtig verstehe, überbietet Ihre Einschätzung zu CETA, die nach Ihrer Aussage durch den EU- Rechtsdienst gerechtfertigt ist, die Zusage, bzw. Garantie an die Republik Belgien, das Abkommen durch den EuGh prüfen zu lassen? (...)

Von: Znexhf Bcvgm

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...) Erneut möchte ich darauf hinweisen, dass CETA ein gelungenes Abkommen mit enormen Chancen für die EU und Kanada ist. Während der fünfjährigen Verhandlungen wurde das Abkommen durch die Kommission, das demokratisch gewählte Parlament und den Rat detailliert geprüft und umfassend bewertet. (...)

(...) Dies wurde kürzlich in einem Antrag in das EU-Parlament eingebracht. Sie haben dagegen gestimmt. Warum? (...)

Von: Znexhf Bcvgm

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

Sehr geehrter Herr Bcvgm,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift zum Handelsabkommen zwischen der EU und...

# Internationales 16Nov2016

Sehr geehrter Herr Dr. Schwab,

wie stehen Sie, zu den Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA?

Ich habe den Eindruck, als ob die...

Von: Fhfnaar Znvre

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...) Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA bieten für Europa zahlreiche Vorteile. Nicht nur werden Zölle und Zugangsbeschränkungen bei öffentlichen Aufträgen beseitigt, sondern auch Investoren verlässliche Bedingungen geboten und die illegale Nachahmung von EU-Innovationen und traditionellen Erzeugnissen wird erschwert. (...)

# Internationales 10Nov2016

(...) mit größter Sorge betrachte ich das geplante TiSA-Abkommen. (...)

Von: Xneva Jrtraqg

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...) Mit TiSA sollen Märkte geöffnet und die Regelungen in Bereichen wie Lizensierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Handel, Seeverkehr und grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität im Dienstleistungssektor verbessert werden. TiSA ist insofern zunächst einmal positiv zu bewerten. (...)

# Europa 7Okt2016

Sehr geehrter Herr Dr. Schwab,

das ordentliche Gesetzgebungsverfahren nach Art. 294 AEUV ist als primärrechtlich vorgeschriebener...

Von: Sybevna Oragryr

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...) Da zu Beginn des Trilogs - wie unter Punkt 6 erwähnt - die Positionen von Rat, Kommission und Parlament bereits feststehen und es nur noch zu einer Kompromissfindung kommt, bleibt der Einfluss von Lobbyisten in diesem Stadium des Verfahrens eher gering. Denn es sind ja neben den Abgeordneten auch die Vertreter des Rates und die Vertreter der Kommission beteiligt. (...)

# Gesundheit 7Jun2016

(...) Nördlich des Breitengrades von Berchtesgarden kann in der Zeit von Oktober bis März keinerlei Vitamin D durch die Sonneneinstrahlung auf der Haut gebildet werden , da dann der UV-Index niedriger als 3 ist. (...)

Von: Ibyxre Fpuraqry

Antwort von Dr. Andreas Schwab
CDU

(...)

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