Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 23Okt2017

Sehr geehrter Herr Dr. Schwab,

vor kurzem habe ich auf Arte die Sendung zum Thema "Roundup, der Prozess" gesehen. Mit Blick auf die in der...

Von: Daniel Lachenmaier

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

5Mai2017

(...) Was passiert eigentlich wenn ein Land sich nicht an die Grundzüge der Europäischen Union hält? Nehmen wir mal ein Beispiel. (...)

Von: Sascha Simon

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...) Gemeinsam mit meinen Kollegen in der EVP-Fraktion strebe ich die weltweite Abschaffung der Todesstrafe an. Die Europäische Union lehnt die Todesstrafe ebenso kategorisch ab und arbeitet auch auf deren weltweite Abschaffung hin. So hat die EU die vollständige Abschaffung der Todesstrafe auch zur Aufnahmebedingung für neue Mitgliedsländer erhoben und betont dies gegenwärtig in den Diskussionen über den möglichen Beitritt der Türkei vehement. (...)

(...) Ist Ihnen nicht bekannt, dass (nicht nur, aber vor allem) im Bereich des e-Commerce eine Vielzahl von Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern bzw. mit weniger als 250 Mitarbeitern in EUROPA nicht nur täglich Millionen von Datensätzen verarbeiten, sondern auch einen Millionengewinn ausweisen, der eine Umsetzung hoher Datenschtzstandards unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten mühelos ermöglichen würden? Gemessen an diesem Sachverhalt halte ich Ihr Beispiel für realitätsfern. (...)

Von: Pascal DeLacroix

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...)

# Gesundheit 20Jan2017

(...) (Wie) werden Sie sich dafür einsetzen, daß das eklatant hohe Risiko eines täglich drohenden Atomunfalls, bspw. durch das AWK Temelin, endlich durch Abschalten dieses Schrottreaktors eingedämmt wird? (...)

Von: Matthias Wagner

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...) Hinsichtlich des Abgasskandals von VW ist es leider so, dass nach deutschem Recht Schadensersatzansprüche gegen VW ausscheiden. Zudem müsste nach deutschem Recht der Anspruchsteller beweisen, dass er zu Schäden gekommen ist und der Autohersteller diese verursacht hat. (...)

(...) Wenn ich Ihre Argumentation richtig verstehe, überbietet Ihre Einschätzung zu CETA, die nach Ihrer Aussage durch den EU- Rechtsdienst gerechtfertigt ist, die Zusage, bzw. Garantie an die Republik Belgien, das Abkommen durch den EuGh prüfen zu lassen? (...)

Von: Markus Opitz

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...) Erneut möchte ich darauf hinweisen, dass CETA ein gelungenes Abkommen mit enormen Chancen für die EU und Kanada ist. Während der fünfjährigen Verhandlungen wurde das Abkommen durch die Kommission, das demokratisch gewählte Parlament und den Rat detailliert geprüft und umfassend bewertet. (...)

(...) Dies wurde kürzlich in einem Antrag in das EU-Parlament eingebracht. Sie haben dagegen gestimmt. Warum? (...)

Von: Markus Opitz

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

Sehr geehrter Herr Opitz,

...

# Internationales 16Nov2016

Sehr geehrter Herr Dr. Schwab,

wie stehen Sie, zu den Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA?

Ich habe den Eindruck, als ob die...

Von: Susanne Maier

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...) Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA bieten für Europa zahlreiche Vorteile. Nicht nur werden Zölle und Zugangsbeschränkungen bei öffentlichen Aufträgen beseitigt, sondern auch Investoren verlässliche Bedingungen geboten und die illegale Nachahmung von EU-Innovationen und traditionellen Erzeugnissen wird erschwert. (...)

# Internationales 10Nov2016

(...) mit größter Sorge betrachte ich das geplante TiSA-Abkommen. (...)

Von: Karin Wegendt

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...) Mit TiSA sollen Märkte geöffnet und die Regelungen in Bereichen wie Lizensierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Handel, Seeverkehr und grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität im Dienstleistungssektor verbessert werden. TiSA ist insofern zunächst einmal positiv zu bewerten. (...)

# Europa 7Okt2016

Sehr geehrter Herr Dr. Schwab,

das ordentliche Gesetzgebungsverfahren nach Art. 294 AEUV ist als primärrechtlich vorgeschriebener...

Von: Florian Bentele

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...) Da zu Beginn des Trilogs - wie unter Punkt 6 erwähnt - die Positionen von Rat, Kommission und Parlament bereits feststehen und es nur noch zu einer Kompromissfindung kommt, bleibt der Einfluss von Lobbyisten in diesem Stadium des Verfahrens eher gering. Denn es sind ja neben den Abgeordneten auch die Vertreter des Rates und die Vertreter der Kommission beteiligt. (...)

# Gesundheit 7Jun2016

(...) Nördlich des Breitengrades von Berchtesgarden kann in der Zeit von Oktober bis März keinerlei Vitamin D durch die Sonneneinstrahlung auf der Haut gebildet werden , da dann der UV-Index niedriger als 3 ist. (...)

Von: Volker Schendel

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...)

# Gesundheit 18Mai2016

(...) Warum geht es nicht ohne Giftstoffe? Wie reich sollen Monsanto & Co. (...)

Von: Matthias Wagner

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...) Die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu Glyphosat sind umstritten, weswegen wir uns als CDU/CSU im Europäischen Parlament für eine lediglich befristete Verlängerung der Zulassung unter sehr strengen Auflagen eingesetzt haben. Der Kompromissvorschlag, den wir im Europäischen Parlament durchsetzen konnten sieht eine Zulassung um 7 weitere Jahre vor, anstelle von 15 Jahren, wie ursprünglich von der Europäischen Kommission vorgeschlagen. Unser Kompromissvorschlag sieht zudem vor, dass die Europäische Kommission die Genehmigung für Glyphosat bei Vorliegen neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse vor Ablauf der 7 Jahre entziehen kann. (...)

# Agrarpolitik 19Apr2016

(...) haben Sie bei der Plenarabstimmung am 13. April 2016 über den Entschließungsantrag zum Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat für oder gegen die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat gestimmt? Falls Sie dafür gestimmt haben, ersuche ich Sie um Begründung Ihrer Entscheidung. (...)

Von: Georg Zenker

Antwort von Andreas Schwab (CDU)

(...) Derzeit gibt es noch keine Alternative zu Glyphosat, insofern hätte ein sofortiges Verbot den Einsatz noch schädlicherer Pflanzenschutzmittel gefördert. Zum jetzigen Zeitpunkt müssen wir vor allem dafür sorgen, dass Glyphosat nur in dem von uns bestimmten strikten rechtlichen Rahmen eingesetzt wird. (...)

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Lebensmittelverschwendung

06.11.2016
Nicht beteiligt