Doris Rauscher
SPD
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Frage von Fgrsna Sevgm an Doris Rauscher bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 19. Aug. 2019 - 22:52

Sehr geehrte Frau Rauscher,

bitte gestatten Sie mir, Ihnen als Vorsitzende des Sozialausschusses im Bayerischen Landtag ein paar Fragen zur geplanten Impfpflicht gegen Masern zu stellen:
1) Haben Sie sich kritisch mit dem Gesetzentwurf befasst (siehe z.B. Stellungnahme Libertas&Sanitas in https://t.co/4NhI0s78aA ) und werden Sie Ihre Expertise im Bundesrat einbringen, damit dieser eine fundierte Stellungnahme bis zum 20.09.2019 abgeben kann (siehe Drucksache 358/19)?
2) Denken Sie nicht, dass das Gesetz im Bundesrat zustimmungsbedürftig ist? Um ein Zustimmungsgesetz würde es sich bspw. handeln, wenn finanzielle Mehraufwände für die Länder entstünden. In der Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) lese ich diesbezüglich viele Fragezeichen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Download...
3) Erachten Sie persönlich sowie Ihre Landtagsfraktion eine Impfpflicht im Hinblick auf eine offensichtliche Einschränkung mehrerer Grundrechte (Recht auf körperliche Unversehrtheit, elterliches Recht auf Pflege, Selbstbestimmungsrecht) bei gleichzeitig geringen, nicht steigenden Masernerkrankungsfällen (siehe RKI oder http://impf-info.de/die-impfentscheidung/die-diskussion-%C3%BCber-die-im... ) für verhältnismäßig?

Ich danke Ihnen für Ihre Zeit und bin gespannt auf Ihre Antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Fgrsna Sevgm

Von: Fgrsna Sevgm

Antwort von Doris Rauscher (SPD) 11. Sep. 2019 - 13:54
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Sevgm,

ich sehe die Thematik, ebenso wie Sie, ambivalent. Es ist richtig, dass es wenige Menschen gibt, bei denen Komplikationen durch eine Impfung aufgetreten sind. Nicht richtig ist, dass Impfgegner diffamiert werden. Auch bin ich nicht vollständig überzeugt, dass eine Impfpflicht der richtige Weg ist. Dennoch sehe ich es als eine Priorität, dass die Quote der Impfungen bei Kindern gesteigert wird und, dass alle Kinder, bei denen es eben möglich ist, die wichtigsten Impfungen erhalten. Auch, damit nicht „impfbare“ Menschen wie kleine Kinder oder Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, geschützt sind. Durch Impfschutz ist in den letzten Jahren nachweislich der Ausbruch von diversen Krankheiten, die gerade bei Kindern bleibende Schäden bis hin zu einer Behinderung verursachen können, zurückgegangen. Ich selber habe mich letztendlich auch dazu entschlossen meine Kinder zu impfen.

Ich stimme Ihnen zu, dass hierbei die Aufklärungsarbeit ausschlaggebend ist. Gut verständliche und allumfassende Informationen müssen allen Eltern leicht zugänglich gemacht werden und sie über alle Perspektiven und Gesichtspunkte informieren. Das ist mir wichtig. Diesen Standpunkt bringe ich auch in die Debatten zum Thema ein und hoffe, dass bei der Thematik eine sinnvolle Lösung für ein gutes Zusammenleben unserer Gesellschaft gefunden wird.

Herzliche Grüße

Doris Rauscher