CDU-Fraktion Berlin
(...) Sachsen hat Deutschlands bestes Bildungssystem. Im bundesweiten Vergleich konnte der Freistaat seine Spitzenposition vor Thüringen und Baden-Württemberg behaupten. (...)
(...) Die Linke lehnt zusammen mit SPD und GRÜNEN ab - da habe ich keine Fragen mehr. Das ist Wählerverdummung. Zum Nachlesen das Protokoll der Plenarsitzung hier: (...)
(...) Ich habe in der Zwischenzeit auf kommunaler, Landes- und Bundesebene zu diesem Thema gesprochen, um sicherzustellen, dass ich auch keinen nicht mehr aktuellen Unsinn schreibe. Diese von Ihnen beschriebene "Initiative" stammt von den SPD-geführten Bundesländern. Die CDU steht zum gesetzlich verankerten, individuellen Rechtsanspruch. (...)
(...) Das will ich gewiss nicht beenden, sollte ich wirklich das Vertrauen der Wähler erhalten sondern weiter intensivieren. Wir in Weißensee und Blankenburg standen ja in den letzten Jahren nun wirklich nicht gerade im Fokus des politischen Interesses. Sonst sähe das Kreiskulturhaus (Volkshaus), die Sporthalle und die Langhansstraße anders, sprich besser aus. (...)
(...) natürlich fände ich ein eigenes Hallenbad in Weißensee hervorragend, jedoch scheue ich mich, Projektrealisierungen in Aussicht zu stellen, die aus finanziellen Gründen sehr unwahrscheinlich sind. Wir haben zur Zeit drei Hallenbäder im Bezirk, die aus baulichen oder anderen Gründen geschlossen sind und bei allen dreien setzt sich die CDU Pankow für die Wiedereröffnung und die Nutzung als öffentliches Bad ein (Ausnahme Thomas-Mann-Straße, dort ist die Nutzung für Vereine und Schulen geplant). (...)
(...) Hier werden die entscheidenden Weichen für den späteren Bildungserfolg unserer Kinder gelegt. In Deutschland hat sich das traditionelle gegliederte Schulwesen bewährt. Dies beweisen Erfolge in nationalen wie internationalen Leistungsstudien. (...)
