Dirk Niebel

(...) Nur mit mehr Flexibilität und Reaktionsmöglichkeiten auf die Konjunktur und die Verhältnisse vor Ort kann gerade in schwierigen Zeiten ein Betrieb am Leben gehalten werden. Wenn 75 % der Belegschaft in geheimer Abstimmung einer Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Geschäftsleitung zustimmen, dann soll auch diese Vereinbarung gelten, gleichgültig was die Gewerkschaften oder die Arbeitgeberorganisationen sagen. Unseren Antrag aus der 15. (...)

(...) Wer sich beruflich mit Entwicklungszusammenarbeit beschäftigt, ob im In- oder Ausland, wird mit fremden Kulturen konfrontiert. Toleranz und die Fähigkeit, über kulturelle Grenzen hinweg zu kommunizieren, sind darum ebenso wichtige Eigenschaften. (...)

(...) Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, was wir für finanzierbar und verantwortbar halten. Leider werden Vereinbarungen von anderer Seite wieder in Frage gestellt. (...)

(...) Viele Abstimmungsprobleme, die in früheren Jahren zu Verwicklungen geführt haben, wird es nun nicht mehr geben. Das war schließlich der maßgebliche Grund dafür, dass wir die Entwicklungspolitik im Auswärtigen Amt ansiedeln wollten. Jetzt spricht Deutschland im Ausland mit einer Stimme. (...)

(...) Sie haben Recht mit Ihrer Ansicht, dass „Entwicklungshilfe“ an China Unsinn wäre. (...) Ich werde jedenfalls keine Regierungszusagen von Haushaltsmitteln meines Ministeriums zu diesem Zweck mehr zulassen. (...)

(...) Die Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht war und ist eine wichtige Forderung der FDP, die wir im Bundestagswahlprogramm verankert und auch in dieser Form in die Koalitionsverhandlungen mit der Union eingebracht haben. Leider können in solchen Verhandlungen selten Maximalforderungen durchgesetzt werden, sofern der Verhandlungspartner nicht zu Entgegenkommen bereit ist. (...)