Frage an Dietmar Nietan von Thomas T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich gehe davon aus, dass sich der Verlag dabei auf die 2016 beschlossene Buchpreisbindung für e-Books bezieht und auf Grund dessen keine kostenlosen elektronischen Ausgaben mehr zur Verfügung stellt. Die Buchpreisbindung halte ich für richtig, um Autoren, Verlage und Buchhändler auf dem zunehmend digitalisierten Buchmarkt zu unterstützen.

Der von Ihnen genannte Cornelsen-Verlag schreibt auf seiner Internetseite: "Sollte die Bundesregierung im Laufe des Jahres 2017 den Mehrwertsteuersatz für E-Books ändern, werden wir unsere Preise überprüfen" Ich kann Ihnen zusichern, dass sich die SPD auch weiterhin dafür einsetzt, dass die Mehrwertsteuer für E-Books auf den vergünstigten Satz von 7% abgesenkt wird, der ja für gedruckte Bücher und auch für Hörbücher gilt. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU/CSU haben wir uns darum bemüht. (siehe http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/top6-mwst_e-books_hoerbuch.pdf ) , bislang jedoch leider ohne Erfolg. Denn diese Frage ist durch eine EU-Richtlinie geregelt und eine Änderung entsprechend komplex. Es handelt sich um die Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28.11.2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem. 2015 hat der Europäische Gerichtshof Regelungen in Frankreich und Luxemburg verworfen, die eine ermäßigte Mehrwertsteuer für E-Books einführen wollten. Eine entsprechende Klage Polens wurde in diesem Jahr vom EuGH abgewiesen.
Natürlich ist es zu begrüßen, wenn Schulkinder weniger Ballast auf dem Rücken schleppen müssen und die schweren Schulbücher nicht jedes Mal hin und her getragen werden müssen. Soweit ich weiß, bieten einige Schulbuchverlage auch für E-Books günstige Klassenlizenzen an! Vielleicht wäre das erst einmal eine Option, zumal doch sicherlich auch noch andere Schüler und Eltern in der Klassengemeinschaft daran Interesse hätten?
Ich möchte Sie aber auch bitten, den Einsatz der SPD für Familienförderung und gute, kostengünstige Schulbildung nicht allein nach der Verfügbarkeit kostenloser E-books zu bewerten. Beispielsweise mit der Aufstockung des Sondervermögens des Bundes für Kinderbetreuung und der Entlastung der Länder beim Kitaausbau, der Ausweitung des BaföGs, dem ElterngeldPlus, der Unterstützung der Kommunen, dem verbesserten Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende, der Anhebung des Kinderfreibetrags und des Kindergelds und dem Sanierungsprogramm des Bundes für Schulen in finanzschwachen Kommunen haben wir in der endenden Legislaturperiode schon einiges für Familien erreicht! Aber darauf wollen wir uns nicht ausruhen. Wir wollen das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung vollständig kippen, damit der Bund endlich massiv in Schulen investieren kann und eine "Nationale Bildungsallianz" starten. Dabei räumen wir natürlich auch dem digitalen Lernen einen hohen Stellenwert ein.

Gerne bin ich auch zu einem persönlichen Gespräch bereit. Vielleicht kennen Sie meine Aktion "Sie machen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit"? Bürgerinnen und Bürger laden dabei Freunde und Nachbarn zu sich nach Hause ein. Ich komme dazu und wir sprechen über Politik und alle Fragen und Anregungen, die Sie haben. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.dietmar-nietan.de/kaffee-kuchen/

Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan, MdB