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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Monika T. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Monika T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

mit großem Interesse haben einige Lehrkräfte gesehen, wie Sie sich zum Thema „Abrechnungsbetrug in Integrationskursen“ geäußert haben. Viele Lehrkräfte meinen, dass Sie damit zu kurz greifen. Verantwortlich für die Misere ist der Gesetzgeber.
Hier sind einige Thesen zum Thema:

1. Die Betrugsmöglichkeiten sind schon in den Abrechnungsmodalitäten angelegt. Und nicht nur dort.
2. Die Zahlungsmoral des BAMF ist schlecht.
3. Die Träger werden vom BAMF so knapp gehalten, dass sie keine Sozialleistungen zahlen können.
4. Das BAMF kontrolliert die Höhe der gezahlten Honorare nicht konsequent.
5. Das BAMF geht nicht konsequent gegen Dumpinglohn-Träger vor.
6. Lehrkräfte sind häufig in der Situation, durch Hartz IV aufstocken zu müssen. Der Steuerzahler wird somit zweimal zur Kasse gebeten.
7. Nicht wenige Lehrkräfte geraten in wirtschaftliche Not und sind zusammen mit ihren Teilnehmern bei den ARGEs oder gar an der „Tafel“ anzutreffen.
8. Lehrkräfte werden fälschlicherweise als „Selbstständige“ eingestuft, dabei sind sie Scheinselbstständige. Die Honorarkräfte sind in diverse Weisungen eingebunden, was durch dubiose Erklärungen, die ein Dozent unterschreiben muss, unterwandert wird.
9. Das vom BAMF seit 2008 geforderte Qualitätsmanagement dient dem BAMF lediglich als Kontrollmechanismus. Die Qualitätsidee wird somit pervertiert.

Was können Sie für Integrationslehrkräfte tun?

Mit freundlichen Grüßen

Monika Thomas
……

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Thomas,

Sie verharmlosen Straftaten und Straftäter. Niemand wird in Deutschland gezwungen, einen Betrug zu begehen.

Ich kann nicht nur etwas für Integrationslehrkräfte tun, ich tue es auch. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt nachhaltig eine angemessene Aufwertung der Arbeit von Lehrkräften im Integrationsbereich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz