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Dieter Wiefelspütz
SPD
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Frage von Herbert W. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Herbert W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

s. geehrter dr. wiefelspütz!

richard v. weizäcker warf zu seiner zeit als bundespräsident den parteien " machtversessenheit " vor. w. herzog, sein nachfolger u. auch präsident d. BVG führt heute den "konvent f. deutschland". er sorgt sich, daß die parteien ihre macht immer weiter ausdehnen, und die balance zwischen parteienmacht u. bürgermacht fehlt. "da ist etwas verrutscht " sagt er, und millionen bürger stimmen ihm zu. parteien seien wichtig f. d. stabilität d. demokratie, ein monopol sei aber zu verhindern. außerdem führen wahlrechtsdefizite dazu, daß die parteioberen die wahlbewerber u. die reihe d. kandidaten auf den wahllisten bestimmten. neben w. herzog erarbeiten klaus v. dohnanyi, karl rudolf korte u. weitere namhafte persönlichkeiten m. hoher reputation konzepte zur transparenten demokratie. ex-verteidigungsminister rüpert scholz meint, es gäbe zu wenig prägende persönlichkeiten.

außer diesen kompetenten herren gibt es noch eine reihe von intellektuellen, die sich sorge um die zukunftsfähigkeit unseres landes machen, und auch die ständige konfrontation zwischen parlament u. bürger hinsichtlich des im GG garantierten partizipationsrecht beklagen. unter den parlamentariern scheint das bewußtsein zur verantwortung u. aufrichtigkeit gegenüber ihren mitmenschen getrübt zu sein. in den parteien ist macht auf zeit, statt zukunftsorientiertes handeln das grundprinzip. thilo bode bezeichnet dies als " rationale kurzsichtigkeit".. verfassungsrechtler h.h. v. arnim sagt: mängel u. deformation unseres systems sind das werk jener, die es sich selbstherrlich im zentrum d. macht eingerichtet haben.der ehemalige "grüne" o. metzger : ohne einen starken hang zur narzißtischen selbstgefälligkeit u. einer gewaltigen profilneurose, kommt ein mensch i. diesem beruf selten nach oben.Phraseologie wäre die typische nichtssagende politikersprache.

s. geehrter h. wiefelspütz, wie stehen sie zu den forderungen von " konvent in deutschland" ?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wilhelm,

es gibt keinen Grund, in Sachen Demokratie in Deutschland das Rad neu erfinden zu wollen. Die Bundesrepublik Deutschland ist in den 60 Jahren ihrer Existenz zu einer sehr qualifizierten Demokratie gereift. Auch im internationalen Vergleich müssen wir uns nicht verstecken. An der Erfolgsgeschichte unseres Landes haben auch die demokratischen Parteien einen wesentlichen Anteil. Aber auch die Menschen, die von unserem Volk in die Parlamente gewählt wurden.
Ein Tip: Menschen, die herausragendes leisten, sind nicht immer pflegeleicht. Das gilt auch für Politiker.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB