Frage an Dieter Wiefelspütz von Caroline M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Herr Dr. Wiefelspütz.
wie man Meldungen von heute entnehmen kann, schlägt der Innenausschuß des Bundesrates vor, die angedachten Internetsperren bezüglich Kinderpornographie auf jugendpornographische Inhalte auszudehnen
(s. http://www.juris.de/jportal/portal/page/home.psml/js_peid/012122?id=jnachr-JUNA090601594&action=controls.Maximize ) . Was halten Sie davon ?
Für welche Straftatbestände abseits von Kinderpornographie kämen aus Ihrer Sicht Internetsperren in Frage ?
Mit freundlichen Grüßen,
Caroline Mayer
Sehr geehrte Frau Mayer,
ich glaube nicht, daß der Vorschlag des Innenausschusses des Bundesrates den Deutschen Bundestag überzeugen wird.
Es wird in der SPD-Bundestagsfraktion nicht über das Sperren weiterer Internet-Seiten nachgedacht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)