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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Caroline M. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Caroline M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Doktor Wiefelspütz,

Sie sagen, dass die Ihnen zugeordneten Aussagen im Artikel der Berliner Zeitung über die Ausweitung von Internetsperren nicht authorisiert gewesen sei, allerdings kann ich aus Ihren Antworten zu vorherigen Anfragen bezüglich dieses Themas nicht erkennen, wie Ihre Position zur Frage der Ausweitungen nun tatsächlich aussieht.

Sind sie generell gegen eine Ausweitung von Sperrungen oder schließen sie eine Ausweitung nicht aus, wenngleich gegebenfalls bezogen auf andere Inhalte als die von der Berliner Zeitung genannten ? Wenn letzteres der Fall ist, welche zusätzlichen Inhalte kämen für eine Sperrung aus Ihrer Sicht in Frage ?

Gruß,

Caroline Mayer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Mayer,

ich habe mich bei abgeordnetenwatch klar und deutlich geäußert. Außerdem hat die Berliner Zeitung eine Richtigstellung verbreitet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB