SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
(...) Dazu gehört vorrangig auch der Bildungsbereich. Bis heute bestehen schon 262 Schwerpunktschulen in Rheinland-Pfalz, an denen Inklusion stattfindet. Hier sind alle Schularten vertreten außer bisher den Gymnasien; aber auch an diesen ist für die Zukunft Inklusion vorgesehen. (...)
(...) Januar 2007 das Biokraftstoffquotengesetz verabschiedet, um damit den Biokraftstoffanteil zu erhöhen. Unsere Nachbarländer Niederlande und Frankreich haben das E 10 inzwischen ohne große Probleme eingeführt, Frankreich bereits 2009. Die Einführung dieses Kraftstoffes stößt nun in Deutschland auf erhebliche Probleme, allenthalben herrscht Verwirrung. (...)
(...) Vallendar wartet seit vielen Jahren trotz etlicher Gutachten immer noch auf einen Hochwasserschutz. (...) Nun ist für Vallendar als erste Kommune in Rheinland-Pfalz eine Hochwasser-Risikomanagement-Planung vorgesehen. (...)
Sehr geehrte Frau Hillesheim,
bei der von Ihnen gestellten Frage handelt es sich um ein bundespolitisches Thema. Die Überflugrechte für die US-Streitkräfte sind im NATO-Truppenstatut geregelt.
Sehr geehrter Herr Körber,
