Frage an Detlef Müller von Matthias S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Müller,
fühlen Sie sich heute an einem Tag, an dem sogar eine Großstadt wie CHemnitz an die Union gefallen ist, als Verlierer? Haben Sie aus Ihrer Sicht während Ihrer Mandatszeit zu wenig für Chemnitz getan? Liegt Ihre Niederlage womöglich daran, dass Sie zB für einen ICE-Anschluss in Chemnitz geworben haben, anschließend aber die Tiefensee-Mehdorn-SPD-Bahn Chemnitz total vom Fernverkehr abgekoppelt hat, so dass weder der IR nach Berlin noch die IC-Verbindung weiter in Betrieb sind? Was hätten Sie besser machen können? Wird die SPD Sie 2013 wieder aufstellen oder würden Sie selbst andere, womöglich durchsetzungsstärkere Kandidaten empfehlen?
Weitere Fragen an Detlef Müller
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Das CanG wird entgegen ihrer Darstellung nicht blockiert. Es gibt aber noch offene Fragen - beispielsweise in den Bereichen Inneres, Verkehr und Gesundheit - die einer Klärung bedürfen, bevor es zu einer Umsetzung kommt.
Inwiefern hier seitens des VMS in der Vergangenheit Strafzahlungen und Pönalen gemäß des geschlossenen Verkehrsleistungsverträge erhoben wurden und in welcher Höhe dies geschah, ist beim VMS zu erfragen.
Meine Meinung zum Deutschlandticket ist ganz klar: Das Deutschlandticket ist ein absoluter Erfolg.