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Detlef Ehlebracht

Frage an Detlef Ehlebracht von Gvzb Onhznaa bezüglich Verkehr

03. Dezember 2019 - 11:18

Sehr geehrter Herr Ehlebracht,
ich wende mich an Sie als Fachsprecher Verkehr Ihrer Fraktion.

In Hamburg wird vielfach falsch geparkt und die Polizei Hamburg verwendete 2018 ca. 10 Vollzeitstellen darauf, Störungen durch 2te-Reihe-Parker und Parker in Bereichen der Busbeschleunigung zu beseitigen [1].

Sinnvollerweise nutzt die Polizei häufig das Mittel der Halteranfrage, um durch ein Telefonat, oder, wenn der Fahrzeughalter in der Nähe wohnt, durch direkte Ansprache das Falschparken zu beenden, was sehr zu begrüßen ist. In Hamburg ist dieses Vorgehen für den Falschparker kostenlos (meist wird nicht einmal ein Parkticket verhängt), obwohl solche Einsätze besonders zeitaufwendig und damit für den Steuerzahler teuer sind. Im Unterschied zur kostenlosen Serviceleistung für Falschparker in Hamburg ist die "vermiedene Umsetzung" in Berlin mit einer Gebühr verbunden. [2]

Warum gibt es eine solche, verursachergerechte Gebühr nicht auch in Hamburg? Ist eine solche Gebühr für Hamburg geplant? Was sind die konkreten Kosten für "vermiedene Umsetzungen" in Hamburg die derzeit auf die Allgemeinheit umgelegt werden und wie hoch müsste eine ungefähr kostendeckende Gebühr in Hamburg sein?

Mit freundlichem Gruß und der Bitte um Auskunft noch vor der Bürgerschaftswahl,
Gvzb Onhznaa

[1]: https://fragdenstaat.de/anfrage/meldungen-gema-dpvl-anweisung-2015-1-1/
[2]: https://www.berlin.de/polizei/aufgaben/bussgeldstelle/kfz-umsetzung/

Frage von Gvzb Onhznaa

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