SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz
(...) Das Land Rheinland-Pfalz setzt auf den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Alten- und Pflegeeinrichtungen im Kampf gegen das Coronavirus (...)
(...) In Bezug auf CETA werde ich nicht die Gelegenheit haben, abzustimmen. Die Entscheidung wird ausschließlich in Verfassungsorganen des Bundes gefällt werden. (...)
(...) Hier übe ich weiterhin Druck aus, dass die besondere Situation kleiner Kliniken im ländlichen Raum durch eine bessere Finanzierung des Betriebs gesichert wird (...)
(...) Als SPD-Landtagsfraktion stehen wir für ein atomwaffenfreies Rheinland-Pfalz, wobei es sich allerdings ausschließlich um ein bundespolitisch zu entscheidendes Thema handelt (...)
