Frage an Denis Alt von Christoph D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Alt,
wie wehren Sie sich eigentlich dagegen, daß sie über den Verhandlungsstand des "TTip-Abkommen" nur Berichte im Koputerraum lesen können, das Handy abgeben
müssen und ansonsten zur Geheimhaltung verpflichtet werden?
Mit freundlichem Gruß
Christoph Dhonau
Sehr geehrter Herr Dhonau,
ich habe großes Verständnis für Ihre Frage, weise aber darauf hin, dass Sie diese eher an die Mitglieder des Bundestages richten müssten, denn im rheinland-pfälzischen Landtag werden wir nicht über TTIP abstimmen. Die Zustimmung wird durch Bundesgesetz erfolgen (oder eben nicht erfolgen).
Bei meinen Entscheidungen im rheinland-pfälzischen Landtag frage ich mich in jedem Einzelfall, ob ich genügend Informationen im Vorfeld der Abstimmung habe. Nach meiner bisherigen Erfahrung ist es möglich, sich ausreichend zu informieren oder auch ergänzende Auskünfte bei der Regierung und weiteren Stellen einzuholen.
Sollte dies einmal nicht der Fall sein, würde ich mich rechtlich. gegen die Vorenthaltung von entscheidungswichtigen Informationen wehren
Mit freundlichen Grüßen
Denis Alt
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