Wie sichern Sie die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr, wenn Ihre Fraktion gleichzeitig Ausgaben senken und Auslandseinsätze einschränken will?

Vielen Dank für Ihre Frage zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr unter den von Ihnen genannten Rahmenbedingungen. Die Einsatzfähigkeit unserer Streitkräfte hat für die Alternative für Deutschland oberste Priorität. Wir sind jedoch der Überzeugung, dass diese nicht zwingend mit hohen Ausgaben oder umfangreichen Auslandseinsätzen einhergehen muss, sondern durch eine klare Fokussierung auf die Kernaufgaben der Bundeswehr – die Verteidigung Deutschlands und Europas – sowie durch effiziente Strukturen gewährleistet werden kann.

Zu Ihrer Frage, ob praktische Erfahrungen in realen Einsatzszenarien zur Erhöhung der Einsatzfähigkeit beitragen: Ja, solche Erfahrungen sind zweifellos wertvoll. Soldaten erwerben in multinationalen Operationen wichtige Kompetenzen in Bereichen wie Logistik, Führung, Kommunikation und internationale Zusammenarbeit. Wir sind jedoch der Ansicht, dass derartige Erfahrungen nicht zwingend durch Einsätze in weit entfernten Regionen gewonnen werden müssen, die oft nicht im direkten Interesse Deutschlands liegen. Stattdessen setzen wir auf intensivierte Übungen und realitätsnahe Simulationen im nationalen und europäischen Rahmen sowie auf eine enge Kooperation mit NATO- und EU-Partnern. So können wir die praktische Ausbildung unserer Soldaten sicherstellen, ohne Ressourcen in Auslandseinsätzen zu binden, die keinen unmittelbaren Bezug zur Sicherheit Deutschlands haben. Wie wir in der Vergangenheit mehrfach betont haben, dürfen Auslandseinsätze der Bundeswehr kein Selbstzweck sein.

Hinsichtlich der Finanzierung der Einsatzfähigkeit trotz geplanter Ausgabensenkungen verfolgen wir einen Ansatz der Priorisierung und Effizienzsteigerung. Wir wollen sicherstellen, dass die vorhandenen Mittel dort eingesetzt werden, wo sie den größten Nutzen für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands bringen. Konkret bedeutet dies:

Abbau von Bürokratie und Optimierung von Prozessen: Wie regelmäßig in Berichten der Wehrbeauftragten hervorgehoben wird, gibt es in der Bundeswehr erhebliche Einsparpotenziale durch die Vereinfachung von Verwaltungsabläufen und den Abbau unnötiger bürokratischer Strukturen. Dies ermöglicht Kostensenkungen, ohne die Einsatzbereitschaft zu gefährden.

Fokus auf Landes- und Bündnisverteidigung: Wir priorisieren Investitionen in moderne Ausrüstung und Technologien, die für die Verteidigung Deutschlands und Europas essenziell sind. Mittel, die derzeit in Projekte oder Einsätze ohne direkten Bezug zur nationalen Sicherheit fließen, sollen umgeleitet werden.

Stärkere europäische Zusammenarbeit: Durch eine intensivere Kooperation mit unseren europäischen Partnern können wir Ressourcen bündeln, gemeinsame Beschaffungsprojekte vorantreiben und so Kosten senken, ohne an Schlagkraft einzubüßen. Dies steht im Einklang mit unserem Ziel, Europa als sicherheitspolitischen Raum zu stärken, ohne uns in globalen Konflikten zu verzetteln.

Verantwortungsvoller Umgang mit bestehenden Budgets: Wir setzen uns dafür ein, dass bereits zur Verfügung stehende Mittel, wie das Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro, transparent und gezielt für die Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft verwendet werden, anstatt neue Ausgaben zu generieren oder Schulden aufzunehmen.

Zusammenfassend sind wir überzeugt, dass eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik und eine strategische Neuausrichtung der Bundeswehr Hand in Hand gehen können. Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wird durch gezielte Investitionen, effizientere Strukturen und eine klare Fokussierung auf die Verteidigung Deutschlands und Europas gesichert. Gleichzeitig lehnen wir unnötige Ausgaben und Auslandseinsätze ab, die nicht im direkten Interesse unseres Landes liegen, wie dies in der Vergangenheit oft der Fall war.

Mit freundlichen Grüßen,

Prof. Dr. Daniel Zerbin