Frage von Matthias S. • 19.10.2023
![Daniel Günther Portrait von Daniel Günther](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/plakatbildhintergrundleuchtturm.png?itok=MkimlqaN)
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
CDU/Sönke Ehlers
aufgrund der weiterhin angespannten Haushaltslage gibt es dafür bislang keinen ausreichenden Rahmen. Aktuell geht es darum, wie das absehbare Tarifergebnis „wirkungsgleich“ auf die Beamten übertragen werden kann
Während des Straßenausbaus müssen Baumaßnahmen so geplant werden, dass der Zugang für Anliegerinnen und Anlieger weitestgehend aufrechterhalten bleibt.