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Daniel Bahr
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Frage von Horst B. •

Frage an Daniel Bahr von Horst B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Bahr,
die Krankenkassen werden voraussichtlich 2010 ins Minus geraten. Mir konnte bisher niemand erklären, wofür genau die Miliarden-Beträge ausgegeben werden. Die von den Kassen veröffentlichten Zahlen erscheinen mir fragwürdig.

Ich würde es begrüßen, wenn ein vereidigtes Wirtschaftsprüfungsunternehmen die Einnahmen und Ausgaben der Kassen prüfen und detailliert den Mitgliedern zugänglich machen würde.

Wie stehen Sie zu dieser Art von Transparenz ?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Bernhardt,

die zu erwartenden Mehrausgaben resultieren aus steigenden Arzneiausgaben und steigenden Vergütungen für Krankenhäuser und Ärzte. Der Schätzerkreis der gesetzlichen Krankenversicherung, Experten des Bundesgesundheitsministeriums, des Bundesversicherungsamtes und des GKV-Spitzenverbandes, haben die Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung für das Jahr 2010 einvernehmlich auf 7,8 Mrd. Euro geschätzt. Der konjunkturell bedingte Teil dieses Defizites soll mit dem Gesetz zur Stabilisierung der Finanzlage der Sozialversicherungssysteme, das sich momentan in den parlamentarischen Beratungen befindet, ausgeglichen werden. Konkret beabsichtigt die Bundesregierung eine konjunkturbedingte Beteiligung in Höhe von 3,9 Milliarden Euro.
An den durch die Krankenkassen veröffentlichten Zahlen besteht für mich kein Zweifel. Die Krankenkassen müssen ihre Haushaltsplanungen dem Bundesversicherungsamt vorlegen, diese werden geprüft und müssen genehmigt werden. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für die einzelnen Leistungsbereiche sowie die Pressemitteilungen des GKV-Schätzerkreises können Sie auf der Homepage des GKV-Spitzenverbandes nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Bahr