Cornelia Möhring

(...) hat in dieser Legislatur bereits durch verschiedene parlamentarische Initiativen das Anliegen der Cannabis-Legalisierung in die politische Debatte gebracht. Mit der Legalisierung von Cannabis verfolgt die LINKE. mehrere Ziele: - Stärkung des Jugend- und Verbraucherschutzes durch die Regulierung des Cannabismarktes – bisher ist Cannabis nur auf dem Schwarzmarkt erhältlich. (...)

(...) da ich keine Finanzexpertin meiner Fraktion bin, hatte ich ehrlich gesagt zum Thema Giralgeldschöpfung bisher keine Kenntnisse. Doch nachdem ich mich jetzt einfach mal bei meinen KollegInnen und im Internet schlau gemacht habe, bringe ich den Überlegungen der "Monetative e. (...)

(...) Einfach deshalb, weil ja gar niemand fordert, dass bei der Besetzung einer Position die Qualifikation keine und das Geschlecht die entscheidende Rolle spielen soll. Das was Sie beschreiben, ist in umgekehrter Relation die gegenwärtige Praxis in den Chefetagen der Wirtschaft: statt gut qualifizierter Frauen werden nach wie vor weniger gut qualifizierte Männer in die Vorstandsetagen berufen - mit durchaus krisenhaften Ergebnissen. Momentan existieren weder transparente Besetzungskriterien noch Qualifikationsanforderungen bei derartigen Entscheidungen. (...)

(...) Privat krankenversichert sind besonders gesunde, junge, kinderlose und gutverdienende Menschen. Der GKV werden dadurch Beiträge von diesen Personengruppen entzogen. So schwächt die PKV nicht nur die Solidarität, sondern gefährdet auch die finanzielle Stabilität der GKV. (...)

(...) Sie versucht weiterhin mit untauglichen Mitteln wie einem Produktinformationsblatt Licht in den Dschungel der intransparenten und oftmals ineffizienten Riester-Produkte zu bringen. Aus Sicht der LINKEN wäre ein solches öffentliches Riester-Produkt zwar besser als der jetzige Zustand mit seiner Vielzahl an schlechten Produkten, bei denen private Versicherungskonzerne ordentlich die Hand aufhalten. Denn die Verwaltungskosten könnten durch die öffentliche Trägerschaft niedrig gehalten werden. (...)

(...) Allerdings sind nach meiner Meinung die vorliegenden wissenschaftlichen Daten noch zu dünn, um endgültige Wertungen über die Schädlichkeit von e-Zigaretten vorzunehmen. (...) Eine Kleine Anfrage meiner Fraktion zu diesem Sachverhalt hat gezeigt, dass selbst einfachste Daten zur Toxizität von e-Zigaretten nicht vorliegen. (...) Trotzdem deuten bereits heute viele Fakten darauf hin, dass e-Zigaretten weniger schädlich sind als Tabak-Zigaretten. (...) für e-Zigaretten spezifiziert werden eine mögliche Besteuerung ein Importverbot nach Deutschland für Produkte, die nicht den hiesigen Vorschriften entsprechen Eine Einstufung als Arzneimittel ist rechtlich umstritten und ist aus meiner Sicht inhaltlich abzulehnen. Für mich sind e-Zigaretten ein Genussmittel wie Tabakprodukte. (...)