Cornelia Möhring

(...) Allerdings sind nach meiner Meinung die vorliegenden wissenschaftlichen Daten noch zu dünn, um endgültige Wertungen über die Schädlichkeit von e-Zigaretten vorzunehmen. (...) Eine Kleine Anfrage meiner Fraktion zu diesem Sachverhalt hat gezeigt, dass selbst einfachste Daten zur Toxizität von e-Zigaretten nicht vorliegen. (...) Trotzdem deuten bereits heute viele Fakten darauf hin, dass e-Zigaretten weniger schädlich sind als Tabak-Zigaretten. (...) für e-Zigaretten spezifiziert werden eine mögliche Besteuerung ein Importverbot nach Deutschland für Produkte, die nicht den hiesigen Vorschriften entsprechen Eine Einstufung als Arzneimittel ist rechtlich umstritten und ist aus meiner Sicht inhaltlich abzulehnen. Für mich sind e-Zigaretten ein Genussmittel wie Tabakprodukte. (...)

(...) Der Einstieg in das Bildungs- und Teilhabepaket entpuppte sich als eine einzige Kette von Pleiten und Pannen: die Information war ungenügend, es gab zu wenig Ansprechpartnerinnen in den Ämtern und das Ausführungsgesetz des Landes kam auch zu spät. Die Hauptschuld dafür liegt eindeutig beim Bund, der ein Gesetz beschlossen hat, die Länder und Kommunen aber bei der Umsetzung alleine ließ. (...)

(...) Ich habe gegen die Verpressung von CO2 gestimmt, weil ich sie für zu riskant für Mensch und Umwelt halte. Aus meiner Sicht ist diese Technologie nicht geeignet, einen Beitrag zu einer zukunftsfähigen Energieversorgung zu leisten. (...)

(...) Die Linke hat bereits am 9.6.2011 einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die Unterstützung einer Vollmitgliedschaft Palästinas in der UNO und die Anerkennung des Staates Palästina durch die Bundesrepublik fordert. (Drucksache Nr. (...)