(...) Herr Tomic hatte mir am 12. September über abgeordnetenwatch.de ebenfalls eine Frage zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirmes (EFSF) gestellt. Meine ausführliche Antwort auf seine Anfrage finden Sie auf abgeordnetenwatch.de ( http://www.abgeordnetenwatch.de/clemens_binninger-575-37484--f310439.html ). (...)
(...) Sie beziehen sich auf eine Antwort von mir zu der viel diskutierten Demonstration gegen Stuttgart 21 am 30. September 2010. (...)
(...) Ein Ausstieg aus dem laufenden Projekt wäre mit immensen Kosten und Nachteilen verbunden. Deshalb bin ich froh, dass Stuttgart 21 weitergebaut wird und fühle mich von den Umfragen der letzten Monate bestätigt, die deutlich zeigen, dass eine Mehrheit der Menschen in Baden-Württemberg und Stuttgart hinter dem Tiefbahnhof stehen. Die CDU hat ihre Glaubwürdigkeit bei diesem Projekt nicht verloren, andere dagegen schon. (...)
(...) gerne lege ich Ihnen dar, warum ich gegen die Einführung bundesweiter Volksentscheide gestimmt habe. Wenn Sie mit Ihrem Beitrag allerdings unterstellen wollen, dass eine Partei nur dann demokratisch ist, wenn sie Volksentscheide auf Bundesebene befürwortet (also Ihrer Meinung ist), sollten Sie sich fragen, auf welchen Annahmen Ihr Demokratieverständnis beruht. (...)
(...) Es handelt sich um eine Tatsache: Das Ergebnis des von der Bahn durchgeführten und von dem renommierten schweizerischen Gutachter SMA geprüften Stresstests steht fest. Demnach hat Stuttgart 21 diesen Test bestanden. (...)
Sehr geehrter Herr Schneider,
ich bin nicht Ihrer Meinung!
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger
