Clemens Binninger

| Abgeordneter Bundestag 2009-2013
Jahrgang
1962
Wohnort
Sindelfingen
Berufliche Qualifikation
Polizeioberrat
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Parlament
Bundestag 2009-2013
Wahlkreisergebnis
45,1 %
Wahlkreis
Böblingen

Über Clemens Binninger

<p>Geboren am 24. April 1962 in Bonndorf; römisch-katholisch;
verheiratet.</p>
<p>Fachhochschulreife; Studium für den gehobenen Dienst und für
den höheren Dienst.</p>
<p>20 Jahre aktiver Polizeidienst; drei Jahre im Innen- und
Staatsministerium Baden-Württemberg, zuletzt Referent für Innen-
und Sicherheitspolitik im Staatsministerium Baden-Württemberg.</p>
<p>Präsident der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg (seit
2006), Preis des Landtages von Baden-Württemberg für besondere
Leistungen auf dem Gebiet des Verfassungsrechts.</p>
<p>1998 bis 2005 Mitglied des Landesvorstandes des Arbeitskreises
Polizei der CDU Baden-Württemberg; 2000 bis 2005
Bezirksvorsitzender des Arbeitskreises Polizei der CDU
Nordwürttemberg; 2005 bis 2011 Mitglied im Landesvorstand der CDU
Baden-Württemberg.</p>
<p>Obmann der CDU/CSU im Rechtsterrorismus-Untersuchungsausschuss
(17. Legislaturperiode); Mitglied im Innenausschuss (15., 16. und
17. Legislaturperiode); Mitglied im Parlamentarischen
Kontrollgremium (17. Legislaturperiode); Mitglied im
Visa-Untersuchungsausschuss (15. Legislaturperiode).</p>

# Finanzen 16Feb2011

Sehr geehrter Herr Binninger,
die öffentlich gewordenen Skandale in der katholischen Kirche und die bisher in der Öffentlichkeit wenig...

Von: Christoph Eckard

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) Die Missbrauchsskandale vor allem in der katholischen Kirche, die in den letzten beiden Jahren an die Öffentlichkeit gelangt sind, haben mich erschüttert. Es ist Aufgabe der Einrichtungen, in denen Missbrauch begangen wurde, und der Kirchen insgesamt, die Skandale aufzuarbeiten und mit den Opfern einen Ausgleich zu finden. (...)

# Finanzen 29Apr2010

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Binninger,

ich habe eine Frage an Sie als Abgeordneter des Wahlkreises Böblingen und als Angstellter des...

Von: Frank Koppe

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) Wir haben uns die Entscheidung, Griechenland zu helfen, nicht leicht gemacht, sondern in mehreren Sondersitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion heftig und zum Teil kontrovers über den richtigen Weg in dieser schwierigen Lage diskutiert. Ich persönlich bin dabei zu der Auffassung gelangt, es nicht zulassen zu können, dass Griechenland zu einem zweiten Lehman Brothers wird und damit eine zweite Finanzmarktkrise auslöst. Ein solches Szenario zu verhindern, mit all seinen Folgen für die deutsche Wirtschaft und den deutschen Arbeitsmarkt, liegt in unserem deutschen Interesse. (...)

# Sicherheit 21Feb2011

Sehr geehrter Herr Binninger!

In BILD-Online vom 17.2.2011 wird von einer erneuten Farbbeutel-Attacke auf die JUNGE UNION- Geschäftsstelle...

Von: Helmut Epple

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) Hier sind die Strafverfolgungsbehörden, Polizeien und Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern gut aufgestellt und leisten gute Arbeit. Die Politik muss den Extremismus auch weiterhin ächten, weil er eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt. (...)

# Soziales 27Sep2013

Guten Tag Herr Binninger,

ich würde gerne von Ihnen wissen, wie Sie in meinem Wahlkreis und auch die CDU/CSU zum Thema Pflege stehen. Ich...

Von: Evelyn Wilke

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) gerne antworte ich Ihnen. In einer alternden Gesellschaft hat das Thema „Pflege“ eine zunehmende Bedeutung. Dabei liegt auf der Hand, dass in Zukunft mehr Geld für die Pflege ausgegeben werden muss. (...)

# Finanzen 26Sep2013

Sehr geehrter Herr Binninger,
mit Entsetzen verfolge ich in den letzten Tagen die immer offensichtlichere Bereitschaft der CDU, das zentrale...

Von: Dominik Daul

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) Für die Union gibt es überhaupt keinen Grund, eigene Positionen zu räumen. Grundlage ist das Wahlprogramm der CDU und nichts anderes. (...)

Sollte sich nun keine Regierungsmehrheit ergeben, sind dann Neuwahlen notwendig ?
Auf jedenfall sollte sich unsere Partei nach so einem...

Von: georg steibli

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) Mit 41,4% und 311 Sitzen (von 630) im Deutschen Bundestag sind CDU und CSU stärkste Kraft. Daraus leiten wir einen klaren Regierungsbildungsauftrag der Wählerinnen und Wähler ab. Deutschland braucht eine stabile Regierung. (...)

# Sicherheit 5Sep2013

Sehr geehrter Herr Binninger

Wir behandelt in unserem Politikunterricht zurzeit verschiedene Themen und hätten gerne folgende Fragen von...

Von: max mundm

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) Die CDU und auch ich persönlich halten die Arbeit der deutschen Nachrichtendienste (BND, Verfassungsschutz und MAD) für unverzichtbar. Ihre Aufgabe ist neben der Spionageabwehr vor allem, Vorfeldaufklärung in extremistischen Milieus zu betreiben, aus denen für unseren Staat und unsere Demokratie Gefahr drohen kann. (...)

Sehr geehrter Herr Binninger,

Ihre Antwort auf die Frage zu "Jobticket für Alle" läßt natürlich viele Fragen offen!
Sie übersehen z....

Von: Rick Tofano

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) wir liegen bei dem Ziel, etwas gegen Staus in Ballungsräumen und Umweltverschmutzung zu tun, nicht so weit auseinander. Hier gibt es schon eine ganze Reihe Maßnahmen (von strengeren Abgasnormen und Umweltzonen über Verkehrslenkung bis hin zur Subvention des öffentlichen Nahverkehrs). (...)

# Tourismus 30Aug2013

Wir sind am 22.9. in Berlin und würden gerne zur Wahlparty der CDU gehen. Wie kommt man an eine Einladung zur Wahlparty und wo findet diese statt...

Von: Gudrun Wick-Friedrich

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

Sehr geehrte Frau Wick-Friedrich,

ich freue mich über Ihr Interesse am Wahlabend der CDU am 22. September. Der Wahlabend findet...

Sehr geehrter Herr Binninger,

die sogenannten Snowden-Enthüllungen veranlassen mich als besorgten Bürger, Ihnen als Mitglied des PKGr diese...

Von: Erich-Günter Kerschke

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) Sensible Daten werden in der Tat von vielen staatlichen Behörden und Einrichtungen sowie von der Privatwirtschaft erhoben und gespeichert – früher in Aktenordnern und heute in elektronischen Dateien. Damit dabei der Datenschutz sichergestellt wird, gibt es zahlreiche gesetzliche Regelungen wie das Bundesdatenschutzgesetz oder das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten. (...)

# Finanzen 18Jul2013

Sehr geehrter Her Binninger,

Ihrem Profil und Abstimmungsverhalten nach sind sich ein erklaerter Befuerworter der Euro-"Rettungspolitik"....

Von: Cornelius Grossmann

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) Damit es nun zu keiner Staatspleite mit schwerwiegenden Folgen kommt, müssen überschuldete Staaten ihren Schuldenstand verringern. (...) Um insbesondere die kleine und mittelständische Wirtschaft in Griechenland dabei zu unterstützen, hat Finanzminister Schäuble in diesen Tagen finanzielle Unterstützung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau zugesagt. (...)

„Kirchliches Arbeitsrecht“ für 1,3 Mio Beschäftigte in Caritas und Diakonie?
Ein knappes Drittel der Bevölkerung ist mittlerweile...

Von: Werner Koch

Antwort von Clemens Binninger (CDU)

(...) Artikel 140 unseres Grundgesetz garantiert den Kirchen, ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes zu ordnen und zu verwalten. Daraus ergibt sich, dass den Kirchen ein eigens Kirchenarbeitsrecht zusteht. Das ist sinnvoll, weil Arbeitsverhältnisse bei den Kirchen und ihren Einrichtungen unter dem besonderen Leitbild der Dienstgemeinschaft stehen, in der alle Mitarbeiter gemeinsam am Auftrag der Kirche mitwirken. (...)

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