J. Konrad Schmidt
(...) aufgrund der getrennten Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern unterstützen wir alle Aktivitäten der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag. Mehr dazu erfahren Sie hier: (...)
(...) Was den Abend in Istanbul mit der Tränengasattacke angeht: Die Polizei hat an diesem Abend nicht den besetzten Gezi-Park geräumt, sondern die im Park anwesenden Menschen ohne Vorwarnung mit Tränengas attackiert. Es ging in dieser Situation nicht um eine illegale Demo, sondern um eine Machtdemonstration der Sicherheitskräfte. (...)
(...) Wir finden es richtig, an den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festzuhalten, auch hier stimmen wir mit den Forderungen der türkischen Demokratiebewegung überein. Vor allem Deutschland muss sich deutlich zu einer Beitrittsperspektive für die Türkei bekennen, denn nur so kann die EU die Türkei zu Reformen bewegen und die türkische Regierung zu mehr Verbindlichkeit verpflichten. (...)
(...) Deshalb finden wir es richtig, an den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festzuhalten, auch hier stimmen wir mit den Forderungen der türkischen Demokratiebewegung überein. Vor allem Deutschland muss sich deutlich zu einer Beitrittsperspektive für die Türkei bekennen, denn nur so kann die EU die Türkei zu Reformen bewegen und die türkische Regierung zu mehr Verbindlichkeit verpflichten. (...)
(...) offensichtlich sind Sie nicht in der Lage gewesen, die Presseberichte über den Besuch in Istanbul und die Vorkommnisse mit den Tränengasangriffen der Polizei zur Kenntnis zu nehmen und zu verstehen. Nur so können wir uns Ihr Unwissen und Ihre totale Uninformiertheit erklären. (...)
(...) es gibt gute und überzeugende Gründe, auf Blei zu verzichten und auf die vorhandenen Alternativen umzusteigen. Wenn es in Deutschland gelingen würde, komplett auf „bleifrei“ umzustellen, wäre das aus der Sich des Verbraucherschutzes ein großer Fortschritt. (...)
