Clara West

(...) Ich bin im Vorfeld des Wahlkampfes mehrfach gefragt worden, warum ich nicht einfach dafür plädiere, eines der drei teuren Opernhäuser zugunsten der kleinen Bühnen und Ateliers abzuschaffen. Ich habe mich mit deutlichen Worten gegen eine solche Argumentation verwahrt, denn es schadet den Etablierten genau so wie den Freien, wenn sie gegeneinander ausgespielt werden. (...)

(...) Grundsätzlich wird sich die Berliner SPD bundesweit für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro einsetzen. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir das Berliner Vergabegesetz entsprechend so anpassen, dass nur Firmen einen öffentlichen Auftrag erhalten können, die auch diesen Mindestlohn zahlen. (...)

(...) Ihre Fragen lassen sich isoliert nicht sinnvoll beantworten. Sie zielen auf die Zukunft des ehemaligen Güter- und Gütergierbahnhofes Pankow und damit eines Geländes, das zu den größten unbebauten Freiflächen in ganz Berlin gehört. Dieses Gelände wurde im vergangenen Jahr von der Krieger Grundstücks GmbH erworben. (...)

(...) Ich finde es sehr gut, dass sich in den letzten Jahren eine Trendwende vollzogen hat und dass Privatisierung längst nicht mehr als Allheilmittel für knappe öffentliche Kassen gilt. Die Berliner SPD will ganz konkret Unternehmen der Daseinsvorsorge zurück in die öffentliche Hand holen und bekennt sich in der entsprechenden Passage ihres Wahlprogramms u.a. zur Gründung landeseigener Stadtwerke. (...)

(...) da, wo es um den Nichtraucherschutz geht, ist ein Rauchverbot eindeutig richtig. Aber besonders die kleinen, betreibergeführten (Eck-)Kneipen sollten selbst entscheiden können. (...)