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Christoph Strässer
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Frage von Johannes G. •

Frage an Christoph Strässer von Johannes G. bezüglich Verkehr

Guten Tag,

ich wundere mich in diesen Tag zum x-ten mal über ihre Partei und ihre Politik.

1. Die neuen Regeln für die KFZ Steuer bringt der Umwelt nichts. Ein Porschekäufer bekommt 1000 Euro bei einem Neukauf und ein Smartkäufer nur 100 Euro? Sicher, man bekommt das Geld nicht einfach so, aber sie wissen, wodrauf ich hinaus will. Nach ihreren bisherigen Plänen würde der Porschefahrer mehr Geld bekommen. Ist das etwa umweltfreundlich?

Viel wütender macht mich der zweite Punkt!

Wie in den letzten Jahren wird die SPD wieder nur die Reichen unterstützen. Einen Neuwagen kaufen, wer kann sich sowas denn noch leisten? Selbst wenn man durch ihre Pläne Geld spart, die Neuwagen sind dennoch unbezahlbar, und das für jemanden wie mich, der nicht umbedingt zur Unterschicht zählt.

Wann kommen endlichd die Steuergeschenke für ALLE Bürger, und nicht nur für die Oberen 10.000?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gausepohl,
vielen Dank für ihre Anfrage vom 31.10.2008.

Durch die neue Kfz-Steuer werden teure Autos gegenüber billigeren Varianten keineswegs bevorzugt: Stattdessen orientiert sich die Steuer zum einen am CO2-Ausstoß der Wagen und zum anderen an der Größe des Hubraums, welcher sich abhängig vom Motortyp des Fahrzeugs bestimmen lässt.

Ich bin der Meinung, dass dies einen sinnvollen Schutz für die Umwelt darstellt. Durch einen linearen Anstieg der Steuern werden Fahrzeuge mit höherem CO2-Ausstoß stärker besteuert als Fahrzeuge mit geringem CO2-Ausstoß. Wer mehr ausstößt, zahlt auch mehr. Durch eine Basismenge CO2, die steuerfrei bleibt (bis 2011: 120g/km, bis 2013 110g/km, ab 2014 95/km) soll außerdem ein Anreiz geschaffen werden, besonders umweltschonende Autos zu kaufen. Durch den hubraumbezogenen Sockelbetrag – je nach Antriebsart des Fahrzeugs – soll außerdem ein ausgewogenes Belastungsverhältnis für Kraftfahrzeuge mit kleinem und großem Hubraum geschaffen werden. Da Diesel-Fahrzeuge mehr Stickoxide ausstoßen, werden sie auch stärker besteuert.

Diesel-Fahrzeuge mit Rußpartikelfilter haben – unabhängig vom CO2-Ausstoß des Wagens – seit dem 1. April 2007 steuerliche Vorteile, da Fahrzeuge ohne Filter einen Steueraufschlag zahlen müssen. Außerdem wird Bürgern durch die sogenannte Umweltprämie, eine staatliche Prämie, die vom deutschen Staat bei Anschaffung eines Neu- oder Jahreswagens und gleichzeitiger Verschrottung eines hinreichend alten Kraftfahrzeuges nach Maßgaben der Altfahrzeugverordnung gezahlt wird, ermöglicht, Neuwagen mit einem geringeren CO2-Ausstoß im Vergleich zu älteren Fahrzeugen der gleichen Fahrzeugklasse zu kaufen. Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben und stehe Ihnen gerne auch für ein persönliches Gespräch in Münster zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Strässer