Tobias Koch
(...) Die Auswirkungen sind aber relativ gering, da auch vorher schon so gut wie nichts genehmigt wurde. Die Situation könnte man nur grundlegend ändern, wenn man neues Planrecht schafft. Das wiederum würde aber darauf hinauslaufen, dass dort wie im Borsteler Jäger Grünfläche ausgewiesen wird. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Kirsch, vom Grundsatz her erscheint mir die Regelung sinnvoll, da höhere Bäume die Parzellen tatsächlich derart verschatten könnten, sodass eine kleingärtnerische Nutzung (für andere Parzellenpächter) nicht mehr möglich wäre. (...)
(...) Im Bereich der Grundversorgung werden wir Maßnahmen ergreifen, um die hohe Versorgungsqualität und -sicherheit auch in Zukunft sicherzustellen und gleichzeitig wichtige Wirtschaftlichkeitsreserven auszuschöpfen sowie eine ausreichende Finanzierung sicherzustellen. (...)
(...) zur Senkung des CO²-Ausstoßes im Verkehrsbereich setzt die CDU/CSU-Fraktion auf Anreize für ein klimaschonendes Mobilitätsverhalten sowie die Förderung von innovativen Technologien, wie z.B. des automatisierten und vernetzten Fahrens und der Förderung von alternativen Antrieben. Kohlendioxidemissionen lassen sich am effektivsten dort vermeiden, wo sie entstehen, nämlich bei der Verbrennung von fossilen Treibstoffen im Motor. (...)
(...) Wo dies nicht möglich ist, dürfen keine Tiere gehalten werden. Es ist nicht zu akzeptieren, dass Tieren im Zirkus Leid oder Schmerzen zugefügt werden. Bei Verstößen bietet das Tierschutzgesetz die gesetzliche Grundlage, den Tierschutz sicherzustellen. (...)
(...) Die Nationale Strategie der Bundesregierung zur Drogen- und Suchtpolitik verfolgt einen integrativen Ansatz der Suchtpolitik. Anders als in vielen anderen europäischen Ländern werden legale wie illegale Suchtstoffe gemeinsam in den Blick genommen; die Suchtpolitik orientiert sich nicht an einzelnen Suchtstoffen, sondern an den Bedürfnissen des einzelnen Menschen. (...)