Tobias Koch
(...) Eine Abwrackprämie für Benzin- oder Dieselautos lehne ich ab. Ansatz muss es sein, Programme für zukünftige Infrastrukturfelder aufzustellen und alternative Antriebe und synthetische Kraftstoffe wie Wasserstoff zu fördern. (...)
(...) Eine Abwrackprämie lehne ich daher ab. Ansatz muss es sein, Programme für zukünftige Infrastrukturfelder aufzustellen und alternative Antriebe und synthetische Kraftstoffe wie Wasserstoff zu fördern. (...)
(...) Wichtig ist es trotz der Komplexität des bestehenden Wahlrechtssystems, zum einen die Bürgernähe nicht aus den Augen zu verlieren, weshalb ich eine Reduzierung der Wahlkreise ablehne. (...)
(...) Ich halte eine Verkleinerung des Deutschen Bundestages für notwendig, da dieser nicht ungebremst weiter wachsen kann. (...)
(...) Anfang Februar veröffentliche die Europäische Kommission einen Vorschlag, um den Beitrittsprozess voranzutreiben. Der zuständige Kommissar Várhelyi betonte die hohe Priorität des westlichen Balkans und nannte drei konkrete Schritte zur Stärkung der Verhandlungen. Als Erstes soll das Ziel der Vollmitgliedschaft bestehen bleiben, zweitens werden mit Nordmazedonien und Albanien ebenfalls Beitrittsverhandlungen aufgenommen und drittens ist für Anfang Mai ein Treffen zwischen der EU und den Vertretern des Westbalkans geplant. Dort soll ein Wirtschafts- und Investitionsplan vorgelegt werden. (...)
(...) Ihren Appell. Es gibt einen gravierenden Unterschied: Die Linkspartei ist die direkte Nachfolgepartei der SED und weigert sich bis heute, die ehemalige DDR als "Unrechtsstaat" zu bezeichnen; die CDU war eine Neugründung von demokratischen Kräften. (...)