Tobias Koch
Seit Langem setze ich mich für eine vernünftigere Wirtschaftspolitik ein, die u. a. darin besteht, mehr in die Infrastruktur zu investieren, die Ausgabenpolitik des Staates zu begrenzen und Anreize zu schaffen, dass Menschen arbeiten gehen.
Die EZB und nicht die Politik legt die Höhe des leitenden Zinssatzes im Euroraum in Prozent fest.
Deswegen arbeitet die Bundesregierung auch entschlossen an der Migrationswende.
Ein im April dieses Jahres vorgelegter Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums dazu befindet sich aktuell noch in der Abstimmung.
Derzeit liegt noch kein Gesetzentwurf vor
Durch solche Maßnahmen könnte die besonders klimafreundliche Binnenschifffahrt auch bei Niedrigwasser viel länger fahren bzw. die Beladung der Schiffe müsste nicht so stark reduziert werden.
