Christoph Matschie

Sehr geehrter Herr Wondrejz,

Die Antwort finden Sie nun hier bei Abgeordnetenwatch unter Ihrer Frage vom 31.07.2009

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Matschie

(...) Ich glaube, mit der Beteiligung einzelner Abgeordneter an einem Projekt dieser Dimension ist es nicht getan. Abgesehen davon, dass so nicht ausreichend Mittel zusammen kommen würden, denke ich, dass symbolische Politik an eben dieser entscheidenden Stelle fehl am Platz ist. Zielführender ist eine Selbstverpflichtung, dass wir alles unternehmen werden, um Thüringen zum Bildungsland Nummer eins zu machen. (...)

(...) es gibt keine deutschen Truppen im Irak. Diese Entscheidung von Kanzler Schröder war richtig. (...)

(...) 2. Eine Landesregierung unter meiner Verantwortung wird im Bundesrat die Initiative ergreifen, um das SGB II zu verbessern und bestehende Gesetzeslücken zu schließen. Wir werden uns dabei von dem Ziel leiten lassen, die individuelle Förderung zu verbessern. (...)

(...) Wasserkraft leistet einen zuverlässigen und beständigen Anteil für den Thüringer Energiehaushalt. Große Vorteile dieser Anlagen sind der hohe Wirkungsgrad und die langen Laufzeiten, was zur Stabilität der Stromversorgung beiträgt. (...)

(...) Eine SPD-geführte Landesregierung wird daher die Problematik in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit den Thüringer Staatsarchiven sowie Vertretern der Geschichtsinitiativen prüfen und anschließend die notwendigen Änderungen bei den Nutzungsentgelten der Staatsarchive vornehmen. (...)