Frage an Christoph de Vries von Oneonen Hqhjreryyn bezüglich Kinder und Jugend

20. Dezember 2014 - 22:35

Sehr geehrter Herr de Vries

ich bin immer wieder erstaunt, wie Politiker das Elend der Bürger für Wahlkämpfe instrumentalisieren.
Sie fordern Rücktritte innerhalb der SPD wegen des Todesfalls von Yagmur. Warum?
http://www.taz.de/Kinderschutz/!151419/

Was ist mit der Verantwortung für Jessica. Damals war die CDU an der Macht. Wer trat damals zurück?
http://de.wikipedia.org/wiki/Mordfall_Jessica
Bürgermeister v. Beust hatte sich in der Arche sehen lassen.

Was passiere wegen Chantal?
Harburg war bis Anfang 2008 für Wilhelmsburg zuständig. Wer ist dort zurückgetreten? Bezirksamtsleiter Schreiber (Mitte) übernahm die Verantwortung, obwohl diese beim Bezirk Harburg lag, wo schließlich die Pflegestelle eingerichtet wurde. Wilhelmsburg gehört erst ab 1.3.2008 zu Mitte.
2008 regierte Schwarz/Grün. http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerschaftswahl_in_Hamburg_2008
Wer trat da von diesen Verantwortlichen zurück?

Warum können sich nicht ALLE Politiker in der Bürgerschaft zusammensetzen, egal ob in der Opposition oder in der Regierung, um ein parteiübergreifendes Konzept zu entwickeln, wie wir alle unsere Kinder (besser) schützen können.

Gibt es für die Oppositionsparteien keine Kontrollmöglichkeiten in den Bezirksversammlungen? Warum wird die Kontrollfunktion von den Oppositionsparteien nicht wahrgenommen?

Kann man nicht auch gegen Nachbarn ein Verfahren wegen Verdacht der unterlassenen Hilfeleistung einleiten?

Frage von Oneonen Hqhjreryyn
Antwort von Christoph de Vries
21. Dezember 2014 - 15:44
Zeit bis zur Antwort: 17 Stunden 8 Minuten

Sehr geehrte Frau Uduwerella,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
 
Ihr Wunsch entspricht genau unserem Handeln. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat fraktionsübergreifend sehr gründlich und umfassend die Ursachen aufgeklärt, die zu Yagmurs Tod geführt haben.

Man muss dabei immer betonen, dass es sich um ein Mädchen handelte, das seit seiner Geburt unter staatlicher Beobachtung stand. Als Konsequenz wurde 33 Empfehlungen für Bundes- und Landesebene gemeinsam von den Fraktionen beschlossen, die nach meiner Überzeugung den Kinderschutz in Hamburg verbessern und wirksamer machen werden.

Zur Wahrheit gehört aber auch dazu, dass Senatoren und Bezirksamtsleiter in der parlamentarischen Demokratie Verantwortung tragen für das Handeln ihrer Behörden und Ämter. Und Senator Scheele hat, nachdem ein von ihm selbst in Auftrag gegebenes Gutachten ergeben hatte, dass die Arbeitsfähigkeit einiger Jugendämter und damit die Sicherstellung des Kindeswohls nicht gewährleistet sei, zwei Jahre lang keine Personalverstärkungen der Jugendämter vorgenommen. Erst als mit Yagmur ein weiteres Kind zu Tode gekommen war, ist er tätig geworden. Dies ist ein schweres und folgenreiches Versäumnis, das aus unserer Sicht nur den Rücktritt zur Folge haben kann. Ähnliches gilt für Herrn Grote, in dessen Verantwortung Dokumentationspflichten gelockert und reduziert wurden, obwohl in allen vorangegangenen Todesfällen von Kindern in der Zuständigkeit des Jugendamtes Mitte stets schlechte Aktenführung und mangelhafte Falldokumentation kritisiert worden war. Dies hätte niemals passieren dürfen und deshalb ist auch sein Rücktritt unausweichlich.

Man muss in diesem hochsensiblen Bereich, in dem es zum Teil um Leib und Leben von Kindern geht, erwarten können, dass die Verantwortlichen alles Mögliche unternehmen, damit gut ausgestattete Jugendämter ihre wichtigen Aufgaben auch gewissenhaft und sorgfältig wahrnehmen können. Dies war bei den beiden Personen leider erkennbar nicht der Fall.

Besten Gruß

Christoph de Vries