Portrait von Christine Stahl
Antwort von Christine Stahl
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.06.2013

(...) Neuere wissenschaftliche Erkenntnisse sollen zeitnah den Weg in den Versorgungsalltag finden. Im Fall der Lyme-Borreliose wünschen wir uns ein bundes- und länderübergreifendes Verfahren der wissenschaftlichen und politischen Willensbildung, wie die Versorgung zukünftig gestaltet werden soll. Vor diesem Hintergrund unterstützen wir ausdrücklich Ihre Forderung nach mehr Forschung in diesem Bereich. (...)

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Antwort von Christine Stahl
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.03.2013

(...) Ihre nachvollziehbaren Fragen müssen von denjenigen beantwortet werden, in deren Verantwortungsbereich die Einweisungs- und Betreuungsbeschlüsse fallen, sowie die Entscheidungen zur Zwangsvollstreckung und Auflösung seines Vermögens. Es wäre sinnvoll, wenn Sie sich diesbezüglich direkt an die bayerische Justizministerin wenden würden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 21.01.2013

(...) Die Frage des Umgangs mit Übergriffen durch PolizeibeamtInnen sollte allerdings davon, ob in Bayern überproportional schnell eingewiesen wird, getrennt betrachtet werden. Hier erlaube ich mir, Sie auf die vielfältigen Initiativen (z.B. Kennzeichnungspflicht von BeamtInnen, Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle) meiner Kollegin Susanna Tausendfreund zu verweisen. (...)

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Antwort von Christine Stahl
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.01.2013

(...) Wir bedauern, daß diese Antwort für Sie sicherlich nicht zufriedenstellend ist, hoffen aber, daß Sie sich auch weiterhin für eine gerechte und humane Bayerische Justiz einsetzen. Wir werden dies ebenfalls auf dem für uns möglichen parlamentarischen Wege tun. (...)

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